Auszug - Bebauungsplan 1-43VE( Schultheiß-Areal): Hintergründe und Konsequenzen aus dem OVG-Urteil vom 18.01.2015 BE: Bezirksamt Mitte, RA Lammek   

 
 
37. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne
TOP: Ö 9.1
Gremium: Stadtentwicklung Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 28.01.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:00 Anlass: außerordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Spallek berichtet vom Urteil des Oberverwaltungsgerichts. Dieses solle bis Ende Januar 2015 vorliegen. Ferner führt er aus, dass am 17.12.2014 die Sanierungsrechtliche Genehmigung erteilt worden sei.

 

Herr Schramm, Jurist Stadtplanungsamt BA, berichtet, dass 2 Aspekte vom Gericht beanstandet wurden.

 

  • Planung der Einzelhandelsfläche im Verhältnis zum Einzelhandelskonzept
  • Berechnung der Verschattung der Nachbargrundstücke

 

Pressemitteilung Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz

 

Herr RA Lammek geht ebenfalls auf die 2 beanstandeten Aspekte des Gerichts ein und hinterfragt, ob die Abstandsflächen zwingend erforderlich seien. Hinsichtlich des Denkmalschutzes, kam es seiner Ansicht nach zu einem formellen Fehler.

 

 

 
 

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