Auszug - des Bezirksamtes  

Frau BzStR´in Smentek

• teilte in der letzten Sitzung mit, dass die Sporthalle in der Putbusser Straße vorübergehend geschlossen werden musste. Sie teilt heute mit, dass die Schließung länger andauern werde, weil erste Schätzungen für eine Wiederherrichtung zu hoch seien. Die Prüfungen sind noch nicht ganz abgeschlossen. Sie sagt zu, dem Ausschuss regelmäßig zu berichten.
  
  Frau Schrader bittet hinsichtlich des Bauprojektes am Standort des ehemaligen Diesterweg-Gymnasiums zu berichten. Frau Smentek regt an, dass Frau Schrader bei Herrn BzSR Spallek nachfragen möge. Einen konkreten Zeitplan gäbe es nicht, denn man sei darauf angewiesen, wie sich der Liegenschaftsfonds und die BIM verhalten. Aktuell habe man in Vorbereitung eines späteren Konzeptverfahrens bei den Ämtern eine Abfrage gestartet, welche öffentlichen Nutzungen oder welche Nutzungen der Daseinsvorsorge man sich am Standort vorstellen könnte. Das Nachnutzungskonzept sehe vor, neben einer Wohnbebauung auch eine soziokulturelle Einrichtung vorzusehen. Die Ämter seien aufgerufen, hier Bedarf zu melden.
  Ihr Amt hatte im vergangenen Jahr am Standort einen Neubau einer Sporthalle bei der Vineta-Grundschule erwogen. Die notwendige Kofinanzierung, die der Bezirk leisten müsse, wäre gewährleistet. Wie sich das weiter entwickeln werde, bleibt abzuwarten.
• berichtet über ein gelungenes Fußballspiel im Poststadion. Aufgrund der kalten Witterung, waren nicht viel Menschen anwesend, man hatte mehr erhofft.
• informiert über einen angeblichen Einbruch im Tennisklub Tiergarten. Das konnte aufgeklärt werden. Es gab in den letzten 2 Jahren keinen Einbruch im Tennisklub Tiergarten und auch keinen anderen Vorfall.
• teilt mit, dass die Bezirke vom LAGESO aufgefordert wurden, mindestens eine Sporthalle zu benennen, wo weitere Notunterkünfte für Flüchtlinge eingerichtet werden könnten. Das Bezirksamt Mitte hat in seiner Sitzung am 6.1.2015 darüber diskutiert.  Eine Unterbringung von Flüchtlingen in Sporthallen halte das BA Mitte für nicht akzeptabel. Des Weiteren gäbe es im Bezirk Mitte Immobilien, die man gut als Unterkünfte herrichten könnte. Das LAGESO solle erst einmal diese Immobilien nutzen und nicht die Spothallen im Bezirk Mitte. Frau Smentek habe in einer Email darauf hingewiesen, dass sie nicht zustimme, dass in Mitte noch eine Sporthalle  belegt werden soll, denn es gäbe schon zu wenig Sporthallen zur Nutzung im Bezirk. Auch möchte sie die Sportvereine als Unterstützer von Integration nicht verlieren.
• berichtet, dass der Flüchtlingsstrom nicht abreiße und dass bringe große Probleme mit sich, nicht nur bei der Unterbringung, sondern es gäbe auch Engpässe in den Schulen. Derzeit schaffe der Bezirk Mitte es, den Unterricht für die Flüchtlinge in den Schulen selbst zu machen. Es sei absehbar, dass die Situation in Mitte schwieriger werden wird. Sie sagt zu, dem Ausschuss zu berichten, wie das weiter geht. Einen Plan gäbe es nicht.
  
  Herr BV Schöpe (SPD) berichtet anschließend über einen Vorfall in einer Lichtenberger Sporthalle. Das LAGESO bestand darauf, dass ein ansässiger Verein 2 Stunden Zeit erhielt, die Halle zu räumen und den Schlüssel abzugeben.