Auszug - Verschiedenes  

Der Vorsitzende, Herr Lüthke, vermittelt, dass die gesundheitsfördernden Maßnahmen des Jobcenters mittlerweile durch ein Bundesprogramm gesichert seien.

Herr BV Dr. Streb (CDU) hätte es sinnvoll gefunden, die Tagesordnungspunkte wie heute zu TOP 4.3 als Mitteilungspunkte des Bezirksamtes mit hinein zu nehmen.
 

Herr Lüthke nimmt diese Anregung gern zur Kenntnis, weist aber darauf hin, dass der Ausschuss nur über die Tagesordnung sicher stellen könne, dass ein bestimmtes Thema tatsächlich angesprochen werde und das Bezirksamt wisse, dass darüber Informationen erwartet werden. Vor diesem Hintergrund sei er dankbar, wenn der Ausschuss damit einverstanden sei, dass er das so weiterhin macht. Das pünktliche Sitzungsende könne als Beleg gewertet werden, dass das Verfahren zeitsparend ist.

Herr BV Looff (DIE LINKE) regt an, das Thema Bekämpfung von Zweckentfremdung als ständigen Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung zu setzen.