Auszug - des Bezirksamtes  

 
 
38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bürgerdienste
TOP: Ö 3.2
Gremium: Soziales und Bürgerdienste Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 13.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:36 - 19:22 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr BzStR von Dassel

  • vermittelt, dass er die wesentlichen Mitteilungen dem Ausschuss vorab schriftlich übermittelte.
  • teilt aus dem Jobcenter hinsichtlich der Stadtteilmütter mit, dass noch zusätzliche AgHs im Bereich Stadtteilmütter platziert werden können.
  • berichtet, dass es weitere Möglichkeiten (das Jobcenter habe ein wenig mehr Geld zur Verfügung gestellt bekommen) für das Jahr 2015 gäbe, die Zahl der FAV-Stellen um rd. 25 zu erhöhen. Das BA habe zusammen mit dem Jobcenter abgestimmt. Er sagt zu, eine Liste mit dem vorläufigen Endstand der FAV-Planungen für das Jahr 2015 den Ausschussmitgliedern zur Verfügung zu stellen.
  • teilt mit, dass sich alle Ersatzkassen an alle Bezirke gewandt haben, weil sie vorhaben, in Moabit einen weiteren Pflegestützpunkt einzurichten. Mitte habe verschieden Objekte benannt. Ziel der Ersatzkassen sei es, im ersten Halbjahr 2015 einen weiteren Stützpunkt ein zu richten.

 

Herr BD Lötzer (DIE LINKE) möchte wissen, ob das Jobcenter Mitte entsprechende Sonderprogramme nutzen könne? Herr BzStR von Dassel teilt mit, dass das Land Berlin und die Jobcenter schlecht vorbereitet seien. Seit Sommer 2014 sei bekannt, dass zusätzliche Personen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz/Sozialhilfe in die Jobcenter hinüber gehen. Problem sei, aus welchen Gründen auch immer, man sei nicht in der Lage, eine Größenordnung abzuschätzen.
Ende Januar 2015 soll eine erste Arbeitsgruppe tagen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen