Auszug - Umsetzung des VzÄ-Abbaukonzeptes sowie Neueinstellungen  

Herr Nix werde in der Märzsitzung des Hauptausschusses hierzu Stellung nehmen.

Herr BzBm Dr. Hanke teilt mit, dass das Haushaltswirtschaftsaufstellungsrundschreiben von der Senatsverwaltung für Finanzen vorliege. Bis zum 22.09.2015 müsse der Haushaltsplan 2016/2017 bei SenFin abgegeben werden. Eine Zeitschiene zur Haushaltsplanaufstellung sei in Arbeit. Die Zahlen würden Mitte April übermittelt werden. Herr BzBm Dr. Hanke macht eine weitere Mitteilung. Der Jahresabschluss sei nahezu vollständig. Die Mittel in Höhe von 4,3 Mio. ? aus dem DSK-Verfahren seien 2014 nicht geflossen. Man erhoffe sich, dass das Geld 2015 bzw, 2016 dem Bezirk Mitte zum Abbau der Altschulden zur Verfügung stehen werde. Mitte bleibt weiterhin Konsolidierungsbezirk. Die Basiskorrektur durch SenFin stehe noch aus.