Auszug - Keine Schulschließungen in Mitte - schon gar nicht durch die Hintertür!  

Nach einhergehender Diskussion wird die Drucksache abgelehnt.

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Das Datum im Satz "Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis zum 30. Juni 2014 erstmals zu berichten" soll in 31. März 2015 geändert werden.

Das Abstimmungsergebnis wird wie folgt dargestellt: 4 Ja-Stimmen der Fraktion der Bü90/Die Grünen, 2 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 1 Ja-Stimme der Fraktion der Piraten, 4 Nein-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Nein-Stimmen der Fraktion der CDU, 0 Enthaltungen.

Der Ausschuss für Schule empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des Antrages [7 Ja-Stimmen (Bü90/Die Grünen, DIE LINKE, Piraten), 7 Nein-Stimmen (SPD, CDU), 0 Enthaltungen].