Auszug - a) Mitteilungen der Vorsitzenden/ des Bezirksamtes b) Anfragen der Ausschussmitglieder  

a)      Mitteilungen der Vorsitzenden:

•                   Information zur BikuUm-Sitzung im September: Es wurde seinerzeit vereinbart, dass der Basisbericht zur Umweltgerechtigkeit in ca. 4 bis 6 Wochen nachgereicht werden könnte. Inzwischen hat SenStadtUm mitgeteilt, dass dieser keinesfalls vor Ende des Jahres erstellt sein wird. Sobald der Bericht vorliegt, erhalten ihn die Ausschussmitglieder.
•                   Frau Hoff informiert darüber, dass am 09.12.2014 die Bruno-Lösche-Bibliothek ihren 50. Geburtstag feierte. Eine sehr gut besuchte Veranstaltung, bei der u.a. Frau Weißler ein Grußwort sprach.
•                   Sie informiert des Weiteren darüber, dass die SPD-Fraktion den TOP "Lärmschutz vor Bau- und Verkehrslärm in der Scharnhorststraße" noch für die heutige Sitzung beantragt hatte, was sich inhaltlich auf die beschlossenen Drs. 1633/IV bezieht. Einvernehmlich wurde vereinbart, diesen TOP in der Januar-Sitzung zu behandeln, in dem ein weiteres Umweltthema auf der TO stehen wird.

Frau Weißler teilt dazu mit, dass ihr Ressort weder für Bau noch für Verkehr zuständig ist, weshalb es für dieses Thema keine Zuständigkeit dieses Ausschusses gibt, da dafür Stadtentwicklung zuständig ist. Es gilt die Regelung, dass der Lärmverursacher die Zuständigkeit bestimmt. Frau Hoff bedankt sich für den Hinweis und wird das vor der Januar-Sitzung sowohl mit Frau Weißler als auch mit der SPD-Fraktion abklären.
 

Mitteilungen zur AG Geschichte vom 27.11. unter diesem TOP durch Frau Morgenstern:

•                   Zu der Drucksache Pfad der Visionäre der Welt nach Mitte holen (DS 1694/IV, BVV-Beschluss vom 20.11.2014) teilte das BA in der AG Geschichte zum Sachstand mit, dass die Sache zuständigkeitshalber von der KIST zu behandeln sei und derzeit dort zur Aufnahme auf die TO vorgemerkt sei.
•                   Mit dem Antrag auf Verlegung eines QR Pflastersteins - Zeitreise am Potsdamer Platz - hat sich die AG auseinandergesetzt. Eine Empfehlung wurde an das Bauamt gegeben. Die AG hat dem Anliegen mit den Auflagen zugestimmt, dass:

- eine bauamtliche Genehmigung erfolgt,
- keine Erstellungs-, Erhaltungs- oder Haftungskosten zu Lasten des Bezirkes ent-
  stehen,
- eine Befristung auf ein Jahr erfolgt (wie von DGMK auch aktuell beantragt),
- im Falle der Platzierung in direkter Nähe der dort bereits befindlichen Informations-
  stele Einvernehmen mit der für die Stele künstlerisch Verantwortlichen erfolgt,
- die Inhalte des QR-Codes sowie etwaige Änderungen/Aktualisierungen jeweils mit
  dem Bezirk (AG-Geschichte/Kulturamt) abgestimmt werden.

•                   Ebenfalls positiv zustimmend empfohlen hat die AG den Antrag des Lesben- und Schwulenverbands Berlin-Brandenburg zur Errichtung eines Denkmals für Magnus Hirschfeld in Ergänzung und in örtlicher Nähe zu den bereits bestehenden beiden Informationstafeln am Magnus-Hirschfeld-Ufer. Der Wettbewerb könne nun ausgeschrieben werden, da zwischenzeitlich auch der Antrag des Lesben- und Schwulenverbands Berlin-Brandenburg auf Lottomittel positiv beschieden worden ist.
•                   Noch im weiteren Arbeitsverfahren sind Namensvorschläge für die Benennung von Straßen und einem Platz (sog. Europacity). Die AG wird dazu den Ausschuss informieren, wenn Empfehlungen zur Benennung ausgesprochen wurden, damit die Fraktionen Gelegenheit haben, sich dazu zu positionieren.

Mitteilungen des Bezirksamtes:
Frau Weißler teilt mit, dass die BIM ihre Zusage zurückgezogen hat, den BVV-Beschluss zur Benennung des Rathausvorplatzes (Rathaus Wedding) - Benennung nach Else und Otto Hampel - umzusetzen. Die BIM begründet ihre geänderte Positionierung damit, dass neben der Schiller-Bibliothek auch das Jobcenter unter dieser neuen Adresse fungieren würde, was man so nicht hinlänglich bedacht habe.

Des Weiteren teilt sie mit:

1. Fachbereich Volkshochschule

Abschlusspräsentation der VHS Fotoklasse 2014

Am 09.12.2014, 19.00 Uhr, wird die Abschlussausstellung der VHS Fotoklasse 2014 im Haus Linienstraße 162 (Raum 1.12) eröffnet. Präsentiert werden Arbeiten von Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Fotoklasse 2014.

Anliegen des Jahreslehrganges war die Entdeckung der eigenen Bildsprache. Im Spannungsfeld zwischen theoretischem Diskurs und praktischer Anwendung stand die Suche nach einer eigenen, unverwechselbaren Bildsprache in der Porträt- und Architekturfotografie.
Die Ausstellung kann bis 02.03.2015 in der VHS Mitte besucht werden.

Ausstellungseröffnung zur Abschlussausstellung der Kunstklasse 2014 an der VHS Berlin Mitte

Am 18.12.2014, 19.00 Uhr, wird die Abschlussausstellung der VHS Kunstklasse 2014 im Haus Linienstraße 162 eröffnet. Präsentiert werden Malereien, Zeichnungen, Collagen und Plastiken der Teilnehmenden an der Kunstklasse 2014. Durch Handwerk zur künstlerischen Haltung ist das Anliegen des intensiven Jahreslehrganges, der 2014 zum siebten Mal an der VHS Berlin Mitte stattfand.

Die Ausstellung kann bis 13.03.2015 im Foyer der VHS besucht werden.

Der Bereich "Firmenkurse" entwickelt sich erfolgreich weiter

-           Die Bundestagsverwaltung hat einen weiteren Kurs in Gebärdensprache bei der VHS für das Jahr 2015 gebucht.

-           Die Kunsthochschule Weißensee hat für ihr künstlerisches Werkstättenpersonal und für die Verwaltung Englisch-Inhouse-Kurse gebucht, Beginn November 2014.

-           Für die Verwaltungsakademie hat die VHS Berlin Mitte Einzelschulungen für Berliner Spitzenführungskräfte durchgeführt.

-           Für ihre Mitarbeiter_innen hat die Berliner Senatskanzlei sechs weitere Inhouse-Kurse in Englisch bei der VHS Berlin Mitte gebucht.

-           Die Sport- und Hallenwarte des Berliner Sportforums haben Englischkurse erhalten.

-           Für Pflege- und Empfangsmitarbeiter_innen des St. Hedwig-Krankenhauses wurden Kurse in Fachenglisch durchgeführt.

Schulungskurse für ehrenamtliche Deutschlehrer_innen in Flüchtlingseinrichtungen

Die Volkshochschule Berlin Mitte ist eine von bundesweit 19 Institutionen, die vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge akkreditiert wurde, Lehrkräfte für den Unterricht in Integrationskursen für Zuwanderer zu qualifizieren. Seit 2005 haben nahezu 1000 Deutschlehrkräfte ihre Ausbildung an der VHS Mitte absolviert.

Auf vielfach geäußerten Wunsch konzipiert die VHS Mitte nun das Modell eines

Wochenend-Schnellkurses, in dem ehrenamtliche Deutschlehrkräfte in Flüchtlingseinrichtungen basale methodisch-didaktische Fähigkeiten erlangen können, um ihren Unterricht Deutsch als Fremdsprache in den Flüchtlingseinrichtungen besser gestalten zu können. Der Schnellkurs ist entgeltfrei und nur für Ehrenamtliche, die bereits unterrichten.

Die Volkshochschule will das ehrenamtliche Engagement für Flüchtlinge stärken, zumal die Deutschkursangebote für Flüchtlinge bei weitem nicht in einem auskömmlichen Umfang angeboten werden.

2. Fachbereich Musikschule

Frauenanklang 11.12.2014

Am morgigen Donnerstag, dem 11. Dezember 2014, geht um 19.30 Uhr unter der Überschrift "Frauenanklang" das nun schon seit mehreren Jahren stattfindende Gemeinschaftsprojekt der Bildungspartner Volkshochschule und Musikschule in der Aula der Schule am Koppenplatz, Auguststr. 21, über die Bühne:

Konzert und Lesung zu Alma Mahler-Werfels 50. Todestag: "Legende - Muse - Verführerin"

Neben den Texten - von Barbara Kellerbauer vorgetragen - kommt Musik von Alma Mahler selbst, von Gustav Mahler, Schönberg, Strauss, Schostakowitsch, Gershwin und Weill mit Gesang, Streichern und Klavier zur Aufführung.

Der Eintritt kostet 9,-- ? / 4,50 ?.

Weihnachtskonzert 14.12.2014

Auch in diesem Jahr wird es wieder ein Weihnachtskonzert der Musikschule Fanny Hensel in der Kirche am Humboldthain, Gustav-Meyer-Allee 2, geben.

Schüler_innen und Ensembles der Musikschule musizieren am: Sonntag, dem 14.12.2014 um 17.00 Uhr, in der Weddinger Kirche.

Der Eintritt kostet 4,--  ? / 2,-- ?. Der Ausschuss ist herzlich eingeladen.

3. Fachbereich Bibliotheken:

Mehr Bücher in leichter Sprache angeschafft

Mit Unterstützung des Fördervereins Stadtbibliothek Mitte e.V. konnten für die Bibliothek am Luisenbad neue Medien in Leichter Sprache gekauft werden und stehen nun den Besuchern und Besucherinnen zur Ausleihe zur Verfügung.

Durch die Zusammenarbeit mit der Elternakademie der City-VHS war es schon vor einigen Jahren möglich, einen Erstbestand an Medien in Leichter Sprache zu beschaffen, der jetzt auf über 160 Medien angewachsen ist. Davon sind 66 Romane in Leichter Sprache, der Rest teilt sich auf in Bücher und Hörbücher in Einfacher Sprache.

Die Titelauswahl reicht von "Wir Kinder vom Bahnhof Zoo" und "Ziemlich beste Freunde" über Klassiker wie "Im Westen nichts Neues" und "Romeo und Julia" bis zu Bestsellern wie "Tschick" und aktuellen Krimis. Auch Biografien von Anne Frank, Barack Obama und Nelson Mandela sind ausleihbar.

Texte in Leichter Sprache wenden sich an Menschen, die fast gar nicht lesen können.

Leichte Sprache erkennt man an sehr einfachen Worten und kurzen Sätzen. Im Text stehen nur die allerwichtigsten Informationen. Leichte Sprache wendet sich an etwa fünf Prozent der Menschen in Deutschland.

Die Ständige Konferenz (Stäko) der Leiterinnen und Leiter der Berliner Öffentlichen Bibliotheken hat auf Anregung des Landesverbandes Berlin im Deutschen Bibliotheksverband zu ihrer Sitzung am 28.11.2014 Herrn Dr. Raiser eingeladen, der in der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft im Referat II G - Weiterbildung und Lebenslanges Lernen für das Thema "Alphabetisierung und Grundbildung" zuständig ist, um Möglichkeiten der Zusammenarbeit auszuloten.

Schiller-Bibliothek schließt am alten Standort

Ab Montag, dem 08.12.2014 bleibt die Schiller-Bibliothek im Rathaus Wedding bis zur Eröffnung der neuen Mittelpunktbibliothek im Frühjahr 2015 geschlossen. Hintergrund für die Schließung ist die Vorbereitung des Umzuges in den Neubau am Leopoldplatz.

Der Mietvertrag zwischen dem Bezirksamt Mitte und der BIM für die Schiller-Bibliothek im ehemaligen BVV-Saal des Rathaus Wedding läuft zum 31.12.2014 aus und kann nicht verlängert werden. Die Bibliotheksmöbel und die Medien werden daher zwischengelagert.

Die Leihfrist der nach dem 10.11.2014 entliehenen Medien wird über die Schließzeit hinaus verlängert; dies gilt auch für CDs, DVDs und Zeitschriften, die nach dem 24.11.2014 entliehen oder verlängert werden.

Bereitstellungen können in der Bibliothek am Luisenbad abgeholt werden. Die Rückgabe der Medien der Schiller-Bibliothek ist in allen Bibliotheken in Mitte ohne Transportgebühren möglich.

Informationen zum aktuellen Stand zur Wiedereröffnung der neuen Schiller-Bibliothek sind abrufbar unter der Webadresse www.stadtbibliothek-mitte.berlin.de

Förderprogramm "Bibliothek im Stadtteil" geht in die zweite Runde

Der Senatskanzlei Kulturelle Angelegenheiten ist es gelungen, für die Förderperiode 2015-2020 wiederum Mittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für die Bibliotheken zu akquirieren.

Die Stadtbibliothek Mitte hatte in der letzten Förderperiode mit Mitteln aus dem EFRE-Programm "Bibliothek im Stadtteil (BIST)" u.a. das Projekt "BibliothekMobil" starten können. Auch der Bau der Schiller-Bibliothek ist mit 1 Mio. Euro aus dem BIST-Programm gefördert worden. Dieses Programm läuft jedoch zur Jahresmitte 2015 aus.

Für den Zeitraum 2015-2020 wird das BIST-Programm mit ca. 4 Mio. Euro Fördervolumen als operationales Teilprogramm unter dem Dach der Zukunftsinitiative Stadtteil (ZIS) fortgeführt. Förderfähig sind innovative Bibliotheksprojekte in den bestehenden Förderkulissen der Quartiersmanagementgebiete oder der Aktionsräume (z.B. Wedding-Moabit). Die maximale Fördersumme wird voraussichtlich auf 500.000 - 750.000 Euro je Projekt beschränkt sein. Problematisch ist die Auflage, dass die Projekte zu 50 % durch eigene Mittel kofinanziert werden müssen. Der Programmaufruf durch die SenKzl soll voraussichtlich im März 2015 erfolgen.

4. Fachbereich Kultur:

Kulturfestival Wedding/Moabit

Das Amt für Weiterbildung und Kultur beantragt 120.000,00 Euro aus Mitteln des Netzwerkfonds von SenStadt für die Förderung nicht bezirklicher Kulturarbeit im Bezirk Mitte, insbesondere in Wedding, Moabit und Tiergarten Süd. Mit den beantragten Mitteln soll ein Koordinationsbüro eingerichtet, die Internetplattform www.knwm.de weiterentwickelt und kontinuierlich gepflegt, kooperative Einzelprojekte sowie Kultur-Touren zu den vielfältigen Kulturorten in den Stadtteilen initiiert und durchgeführt werden. Zur der erweiterten Steuerungsrunde Kulturfestival Wedding/Moabit  am 26.11.2014 wurde  dem Bezirksamt und den QMs das Dokumentationsvideo sowie die Ergebnisse zur Struktur eines zukünftigen Kulturnetzwerks in Wedding und Moabit und dessen mögliche Rechtsform vorgestellt.

Kulturförderungen / Projektfonds Kulturelle Bildung und Bezirkskulturfonds

Für den Projektfonds Kulturelle Bildung 2015 liegen 19 Anträge vor; für den Bezirkskulturfonds Mitte 2015 liegen 61 Anträge vor. Die jeweilige Auswahl-Jury tagt am 13. Januar  bzw. am 10. Februar 2015.    

Gedenkort Güterbahnhof Moabit

Das Amt für Weiterbildung und Kultur hat bei der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin einen Antrag auf Mittel zur Realisierung von Wettbewerbsergebnissen zur Errichtung eines künstlerisch gestalteten Gedenkortes am ehemaligen Deportationsbahnhof Moabit gestellt. Die beantragte Summe beträgt jetzt 150.000,00 Euro. Die Bewilligung der Mittel ist Voraussetzung für den künstlerischen Wettbewerb, den das Land Berlin unter Mitwirkung des BA Mitte im kommenden Jahr beabsichtigt auszuloben.

Kunst am Bau

Neugestaltung des Rathausvorplatzes Wedding / Kunst-am-Bau-Wettbewerb: Die Kommission Kunst im Stadtraum hat in ihrer Sitzung am 01.12.2014 folgende Aufgabenstellung für den Kunst-am-Bau-Wettbewerb im Rahmen der Neugestaltung des Rathaus- und Bibliotheksumfelds Wedding beschlossen:

"Im Rahmen der Neugestaltung des Rathausumfeldes Wedding soll eine künstlerische Arbeit oder künstlerische Intervention entwickelt werden. Das Thema ist der städtische Raum des Rathausumfeldes selbst, mit dem sich die Kunst auseinandersetzen soll. Ob es sich dabei um die aktuelle städtebauliche Situation (Rathausumfeld mit Kommunaler Galerie, Stadtbibliothek, Job Center und Rathaus Wedding) oder um geschichtliche Zusammenhänge handelt, ist der/dem Künstler_in freigestellt. Eine thematische Bezugnahme auf die Namensgebung des Rathausvorplatzes ist nicht erwünscht."

Möglicher Standort für die Kunst-am-Bau wäre der Bereich direkt vor der Galerie Wedding oder alternativ auf der Grünfläche, die hinter dem Job Center neu entsteht. Hinsichtlich des Standorts vor der Galerie Wedding wurden seitens des Amts für Denkmalschutz Bedenken geäußert, die Kunst am Bau könne mit dem Gedenkstein an die Weddinger Opfer des Nationalsozialismus in Konkurrenz stehen, und empfiehlt den Standort auf der Grünfläche hinter dem Job Center. Der Umgang mit dem vorhandenen Mahnmal im Rahmen der Neugestaltung des Bibliotheks- und Rathausumfelds muss geklärt werden.

Die KIST entschied sich, folgende Künstlerinnen und Künstler zu dem nicht offenen Kunst-am-Bau Wettbewerb einzuladen: Mariana Castillo Deball, Ahmet Ögut und Pfelder. Alle Künstler_innen leben und arbeiten in Berlin.

Kommission Kunst im Stadtraum

Im November sprach die KIST ihre Empfehlung für das Projekt "Unsubscribe" des Künstlers Georg Schneider vor der Volksbühne aus. Ob die Volksbühne eine Genehmigung vom Straßen- und Grünflächenamt erhalten hat, ist der Geschäftsstelle für Kunst im Stadtraum nicht bekannt. Eine Gesamtübersicht über die Empfehlungen der KIST im Jahr 2014 wird bei berlin.de bis Jahresende veröffentlicht. Die Kommission Kunst im Stadtraum berät im kommenden Jahr an folgenden Terminen:

01/2015:              2. März 2015

02/2015:              18. Mai 2015

03/2015:              6. Juli 2015

04/2015:              7. September 2015

05/2015:              2. November 2015

Kulturelle Bildung

• Das Atelier Farbklang in der Auguststraße 21 feierte Ende November sein 20-jähriges Bestehen mit einem Fest und einer Präsentation. Zahlreiche Kinder, Eltern, Weggefährten und Gäste besuchten die Ausstellung, gratulierten und feierten mit.

• Anfang November präsentierte die Ausstellung "GrenzFälle" künstlerische Schüler_innenarbeiten, die in verschiedenen Schulprojekten anlässlich des 25. Jubiläums der friedlichen Revolution und des Mauerfalls 1989 entstanden sind. Für die Schülerinnen und Schüler, die die Führung durch die Ausstellung gemacht haben, gaben viele interessante Gespräche mit den Besucher_innen und zum Teil auch mit Menschen, die dort eingesessen haben, einen sehr emotionalen Zugang zur Zeit der deutschen Teilung und den politischen Verhältnissen in Ost und West.

• Eine QM-Zeitung mit einem Bericht zum Kulturellen Bildungsverbund Pankstraße und dessen Förderende, soll erscheinen.

Galerien und Ausstellungen

In der Galerie Wedding wird am 12.12.2014, 19.00 Uhr die Ausstellung Pflegehinweise - The Art OF LIVING TOGETHER eröffnet. Die Ausstellung ist ein gemeinsames Projekt mit dem Künstlerarchiv Berliner Pool und der Künstlergruppe Club Real und zeigt eine thematische Rauminstallation zu Fragen der Situation der Berliner Künstlerinnen und Künstler. Zu sehen ist die Ausstellung bis zum 24. Januar 2015. Beteiligt sind internationale Künstlerinnen und Künstler mit dem Lebensmittelpunkt in Berlin.

In der galerie weisser elefant las Anfang  November Marianne Birthler, ehemalige Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, aus ihrer Biografie;  bis Mitte November war  die Soloausstellung von Lene Münch unter dem Titel "Punktum. Fotografie " zu sehen, begleitet von  12 Führungen.

Am 22.11.2014 eröffnete  "Heim_Spiel Mitte", eine Gruppenausstellung von  12 Künstlerinnen in Kooperation mit dem Frauenmuseum Berlin, das auch einen gleichnamigen Katalog herausgegeben hat.

Öffentlichkeitsarbeit

Die Systemumstellung der Fachbereichs-Webseite auf Imperia 9 konnte fristgerecht abgeschlossen werden; die neue Webpräsens wird Anfang Januar online gehen.

Der Fachbereich gibt noch im Dezember eine Broschüre "StadtKunstMitte" heraus und informiert darin über die kommunalen Galerien, Kunst im Stadtraum und bezirkliche Kulturfestivals sowie die Möglichkeiten der Kunst- und Kultur-Fördermöglichkeiten in Mitte.

b)      Anfragen der Ausschussmitglieder:
 

Herr Schwanhäußer fragt nach, warum die BIM sich über einen BVV-Beschluss hinwegsetzen könne und wie die Rechtslage sei?

Frau Weißler teilt mit: Die BIM sei Eigentümer des Platzes, insofern greifen die Regelungen wie bei der Benennung von Privatstraßen.

Frau Morgenstern ist der Meinung, dass man das nicht einfach so auf sich beruhen lassen sollte. Alle Fraktionen hatten den Wunsch, dass eine Benennung stattfinden solle. Der Prozess habe beteiligungsorientiert stattgefunden. Sie regt an zu überlegen, was man noch in der Sache tun könne.
Herr Schwanhäußer stimmt Frau Morgenstern zu, das nicht auf sich beruhen zu lassen und regt an, dieses Thema zeitnah auf die Tagesordnung des Ausschusses zu setzen.

          Herr Bertermann regt an, die schriftlichen Unterlagen zum Gesamtvorgang an dem Ausschuss zukommen zu lassen.
Frau Weißler teilt mit, dass der Vorgang in der Vorlage zur Kenntnisnahme in die BVV eingebracht wurde.

Frau Hoff berichtet, dass das Projekt Ortstermin für 2015 vom QM Moabit-West negativ beschieden worden ist und damit keine weitere Förderung erhalte. Sie fragt nach, ob es andere Fördermöglichkeiten für dieses Projekt geben könnte.

Frau Müller-Tischler teilt mit, dass u.U. eine Möglichkeit auf Mittel aus dem Netzwerkfonds bestünde. Das Problem sei allerdings, dass diese Mittel erst im Sommer frei werden würden, was für die zeitliche Durchführung von Ortstermin zu spät wäre. Der Antrag auf Mittel aus diesem Fonds wird im Januar 2015 bei SenStadt eingereicht. Mitte habe für das Jahr 2015  20.000 ? beantragt, davon könne man jedoch nicht das gesamte Finanzierungsdefizit in Höhe von 17.000 ? für Ortstermin 2015 bestreiten.

Frau Morgenstern bezieht sich auf unregelmäßige Zahlungen von Entgelten für geringfügig Beschäftigte im Bereich der kommunalen Galerien in Mitte und bittet darum, dem nachzugehen. Frau Weißler bittet um genauere Angaben dazu in einem persönlichen Gespräch und sagt zu, sich der Sache anzunehmen.