Auszug - Anfragen der Ausschussmitglieder (auf 15 Minuten begrenzt)  

Die Ausschussmitglieder der Fraktionen haben keine Anfragen.

Herr BzStR von Dassel berichtet über Arbeitsmarktpolitik und vermittelt, dass sich das BA in einem intensiven Planungsprozess hinsichtlich der FAV, der Arbeitsgelegenheiten, Budgetplanung und was das arbeitsmarktpolitische Programm angehe, befinde. Die Frage stelle sich nun, in wie weit man das ineinander zurückkoppeln könnte. Herr von Dassel sagt zu, wenn er Näheres wisse, werde er das dem Ausschuss zur Kenntnis geben. Auch vermittelt er, dass man dann nichts mehr aufnehmen könne. Den Ausschuss in den ständigen Prozess einzubinden, sei aufwendig und sei ein ganz kleiner Teilaspekt. Er sei deshalb unsicher, wie man sich hier verhalten könnte. Auch möchte er die Ausschussmitglieder mit Emails nicht zuschütten, möchte aber auch nicht die Ausschuss vor vollendete Tatsachen stellen. Sicher könne er mitteilen, dass die Planung für 2015 und auch das arbeitsmarktpolitische Pr0gramm für 2015 sich nicht wesentlich von 2014 unterscheiden werde.