Auszug - Zukünftige Sondermittel der Bezirksverordnetenversammlung (1)  

 
 
35. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4.6
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 04.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:55 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
1682/IV Zukünftige Sondermittel der Bezirksverordnetenversammlung (1)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:1. Matischok-Yesilcimen
2. Lüthke
 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll

Im Antragstext wird der erste Satz wie folgt geändert: "Das Bezirksamt wird ersucht, der Bezirksverordnetenversammlung regelmäßig an den Hauptausschuss über die Fortschritte bei der Bewirtschaftung der Altkleidersammelcontainer bzw. die erzielten Einnahmen Bericht zu erstatten."

Der Hauptausschuss empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des geänderten Textes [14 Ja-Stimmen (SPD, Bü90/Die Grünen, CDU, Die Linke, Piraten), 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen].

 
 

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