Auszug - Kurzinformation zur Unterbringung von Flüchtlingen in Mitte (10 Minuten)  

Herr BzStR von Dassel verteilt eine Liste, in der die Einrichtungen von Mitte aufgezeigt seien. Zu den beiden neuen Unterkünften in der Pankstraße und Gothenburger Straße teilt er mit, dass es Bürgerinformationsveranstaltungen gegeben habe. Es konnten deutlich mehr Hilfsbereitschaft und Hilfsangebote formuliert werden. Alle Einrichtungen müssen nun zu ihrem Personalschlüssel befragt werden. Es seien sogenannte Musterverträge vorgegeben. Man unterscheide nicht zwischen Sozialpädagoge und Sozialhelfer. Sein Amt habe deshalb bei allen 8 Flüchtlingsunterkünften im Bezirk angefragt, wie viele Personen es genau in der Verwaltung, wie viele Personen seien Sozialpädagogen, wie viele Mitarbeiter seien im Wachschutz eingesetzt. Man möchte so vorbeugen, dass es zu keinen Situationen wie in Nordrhein-Westphalen in Flüchtlingsunterkünften kommen werde.

Abschließend teilt Herr von Dassel mit, dass Herr BzBm Dr. Hanke und Frau BzStR´in Smentek gestern vom Präsidenten des LAGESO angerufen wurden. Es wurde ihnen angekündigt, dass das LAGESO ein bis zwei Lufttraghallen für Flüchtlinge auch im Bezirk Mitte plane an zu siedeln. Die Berliner Stadtmission plane gemeinsam mit dem LAGESO im Bereich des Poststadions ein bis zwei Lufttraghallen mit 38 m Länge, 14 m Breite dort auf zu stellen. Der Bezirk Mitte trete dem sehr kritisch gegenüber, weil die Traglufthallen massiv ins Sportgeschehen eingreifen werden. Von den Sportvereinen erwarte man, dass sie sich in der Flüchtlings- und Integrationsarbeit engagieren und dafür benötigen sie die Flächen.

Alternativ lasse Frau Smentek derzeit prüfen, ob der Zentrale Festplatz, welcher nach Abgeordnetenhausbeschluss für eine bezirkliche Angelegenheit gehalten werde, eine deutlich geeignetere Fläche für eine Traglufthalle sein könnte. Hier würden die Voraussetzungen wie Strom, Wasser, Fläche vorhanden seien.

Herr BzBm Dr. Hanke und auch Frau BzStR´ in Smentek haben dem LAGESO vermittelt, dass sie das sehr kritisch einschätzen. Man müsse nun schauen, ob eine Fläche im Poststadion zur Verfügung stehen würde.

Frau BV Müller (Grüne) spricht ein im Bezirk Mitte befindliches Schullandheim an, welches keinen Pächter finde und fragt nach, darüber nachzudenken, ob das Gelände für eine Flüchtlingsunterkunft geeignet wäre? Herr von Dassel meint, ÖPNV, Nachversorgungseinrichtungen usw. müsse man bedenken und deshalb sehe man das Gebäude als nicht geeignet an. Er sagt aber zu, die Anregung mitnehmen.

Herr BV Schepke (Grüne) regt an, Gebäude zur Gewerbenutzung umwidmen zu lassen. Herr von Dassel teilt mit, dass Container und Traghallen geeigneter seien, weil sie einfach aufzubauen und 2 Wochen später beziehbar seien. Umbauten seien schwieriger.

Der Vorsitzende, Herr Lüthke, fragt nach, was man sich unter Container vorstellen müsse? Herr von Dassel teilt mit, dass das der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales obliege. In der Stadträtesitzung wurde deutlich formuliert, dass es sich um gut ausgestattete, wärmeisolierte, komfortable Container handele, die der eigentlichen Wohnnutzung einem Gebäude nur optisch entgegen stehen und ansonsten alle Annehmlichkeiten haben. Pro Container rechne man mit 30.000 ? oder 40.000 ?. Die Lieferzeit sei gering. Die Wirtschaftlichkeitsberechnung des Senats meine, dass es sinnvoll sei, Container zu kaufen. Man könne sie weiter verwenden oder anderweitig verkaufen.