Auszug - des Vorsitzenden  

 
 
35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bürgerdienste
TOP: Ö 3.1
Gremium: Soziales und Bürgerdienste Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 07.10.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:33 - 19:52 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Der Vorsitzende, Herr Lühtke, teilt mit, dass Herr BV Rauskolb (CDU) und Herr BV Dr. Streb (CDU) sich für die heutige Sitzung entschuldigt haben.

 

Er schlägt vor, sich kurz vor der BVV-Sitzung hinsichtlich der AG Förderformel zu verständigen. Dem wird zugestimmt.

 

Herr BzStR von Dassel teilt mit, dass sich das Bezirksamt hinsichtlich der übrig gebliebenen Mittel im Zuwendungsbereich, die der Haushaltssperre unterliegen und dem Haushalt überführt werden müssen, einig sei, in diesem Bereich eine Ausnahme von der Haushaltssperre zu machen. Falls die BVV meint, das Geld könne man zusätzlich dafür verwenden, würde es nicht an den Vorstellungen der  Haushaltssperren des Bezirksamtes scheitern. Er sagt zu,  eine detaillierte Liste dem Ausschuss zukommen zu lassen.

 

Herr Lüthke schlägt vor, die Novembersitzung im Jobcenter stattfinden zu lassen. Der Geschäftsführer, Herr Schneider, hat zugesagt, dem Ausschuss zur Verfügung zu stehen.
Des Weiteren schlägt Herr Lüthke vor, die Dezembersitzung in der neuen Flüchtlingsunterkunft in der Pankstraße zu besuchen. Er wird den Ausschuss rechtzeitig in Kenntnis setzen, ob er geeignete Räume dort gefunden habe.

 
 

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