Auszug - Ergebnisse der Produkte der Kosten- und Leistungsrechnung im Bereich Soziales und Bürgerdienste (Drs. 0931/IV und aktueller Stand)  

Einleitend vermittelt der Vorsitzende, Herr Lüthke, dass mit der Drucksache 0931/IV alle Produkte aufgelistet seien, die mehr als 100.000 ? im Defizit stehen. Es wurden Lösungsvorschläge aufgeschrieben, um das Defizit zu senken. Der Hauptausschuss hat sich mit diesem Thema auseinander gesetzt und hat Fragen dazu formuliert.

Herr BzStR von Dassel teilt mit, dass man bei den Kosten- und Leistungsberichten immer unterscheiden müsse, wann man sich ein Produkt anschaue. Wenn man sich ein Produkt vor Mediankorrekturfaktor oder vor Normierung anschaue, dann habe das unterschiedliche Auswirkungen. Bei den Produktvergleichsberichten könne man sehen, dass es unterschiedliche Kostenfaktoren gäbe (Personalkosten oder zu hohe Umlagen). Das BA frage sich immer wieder, warum sei man bei den Produkten pro Menge relativ gut. Zu teuer werde man immer nur durch die hohen Umlagen. Buche man hier anders, als die anderen Bezirke oder sei die BVV zu teuer, stelle sie zu viele Anfragen, was auch immer? Dem Ausschuss wurde vor einiger Zeit eine Liste übermittelt, in der aufgezeigt wurde, welche Kosten sich hinter welchen Überschriften verbergen. Bei den Amts- und Referatskosten gibt es eine lange Liste. Der Steuerungsdienst habe sich deshalb vorgenommen, die überdurchschnittliche Höhe der Amts- und Referatskosten im Bezirksamt insgesamt zu untersuchen. Herr von Dassel bemerkt, dass er deshalb wenig darüber aussagen könne, denn es seien Umlagen, die das Amt selbst beeinflussen.
Herr von Dassel schlägt anschließend vor, jedes Produkt einzeln zu betrachten und darüber zu diskutieren.

Der Vorsitzende, Herr Lüthke, bittet über die standesamtlichen Beurkundungen einige Ausführungen zu machen, denn dort gäbe es 2 unterschiedliche Ergebnisse. Herr von Dassel teilt mit, dass es um aktuelle Beurkundungen gehe. Hier handelt es sich um eine Menge, die bei standesamtlichen Beurkundungen stattfinde. Wenn man z. B. nach 15 Jahren eine verlorene Geburtsurkunde benötigt, weil man einen neuen Pass beantragen möchte, dann müsse man aus dem Archiv das Original holen und die/der Bürger/-in erhält eine beglaubigte Kopie. Für diese Neuausstellung der Urkunde handelt es sich um Personenstandsbücher. Bei den aktuellen Beurkundungen ist ein hoher Verlust über 100.000 ? zu verzeichnen. Bei den Beurkundungen, wo man Unterlagen aus dem Archiv holen müsse, mache man über 100.000 ? Gewinn. Anschließend versucht Herr von Dassel zu begründen, warum bei der Ausstellung einer neuen Urkunde so viel Zeit aufgewendet werde und warum die Urkunde aus dem Archiv holen und eine Kopie zu machen kostengünstiger sei. Abschließend betont Herr von Dassel, dass es sehr aufwendig wäre, das Buchungsverhalten zu ändern, das beide Produkte auf Plus 10.000 ? seien.
Er bemerkt, dass es nur noch ein elektronisches Personenstandsbuch. Jede Urkunde wird elektronisch gespeichert. Landesweit bestehen massive Probleme mit dem neuen EDV-System. Das erschwert die Arbeit enorm. 

Zum Produkt Einbürgerungen (2013) teilt Herr von Dassel mit, dass es bei den Mengen eine deutliche Steigerung gab. Der Verlust in Höhe von 500.000 ? in 2012 konnte auf 170.000 ? in 2013 gesenkt werden. Man rechne in 2014 mit einem Verlust in Höhe von 80.000 ?. Einfache Fälle werden vor gezogen, weil es schneller gehe und entlaste. Alles, was sich als schwierig erachte, werde hinten angestellt. Für 90 % der Menschen sei das sehr gut, weil sie nicht mehr so lange warten müssen.

Herr Lüthke schlägt vor, sich in der Septembersitzung noch einmal mit dem Thema Einbürgerungen auseinander zu setzen.

Hinsichtlich der Personalausweisausstellung teilt Herr von Dassel mit, obwohl die Mengen rückläufig seien, müsse man für 2013 einen Verlust in Höhe von 60.000 ? hinnehmen. Das setzte sich im I. Quartal 2014 fort. In Mitte wurde bisher so praktiziert, Bürger/-innen zu erinnern, wenn der Personalausweis abgelaufen sei und das rufe hervor, dass Personalausweise so teuer sind.

Zum Bereich Hilfe zur Pflege teilt Herr von Dassel folgendes mit: Im HbL-Bericht sei aufgeführt, dass man den Bereich insgesamt betrachten müsse. Mitte habe 2013 bei der Pflegebedarfsermittlung und auch bei den Verwaltungskosten einen Verlust in Höhe von 700.000 ? gemacht. Andererseits habe man vom Senat 3 Mio. ? mehr für die Hilfe zur Pflege erhalten, als man ausgegeben habe. Man müsse die 3 Mio. ? Gewinn mit den 700.000 ? Verlust bei der Verwaltung gegen rechnen. Die Verwaltungsarbeit bei der Hilfe zur Pflege sei deutlich teurer, habe aber einen solchen Effekt auf die Transferkosten, dass sich der Mehraufwand immer noch lohne. Anhand eines Beispiels führt Herr von Dassel auf, wie Mitte damit umgehe, um Kosten zu senken. Er bemerkt aber, dass Mitte es nicht schaffen werde, die Kosten zu senken, denn man möchte nicht vom Qualitätsstandard herunter.