Auszug - des Bezirksamtes  

 
 
28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
TOP: Ö 3.2
Gremium: Schule Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 15.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:40 - 19:10 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Frau BzStR´in Smentek

Frau BzStR´in Smentek

  • teilt mit, dass Herr Busse ab 13.05.2014 bis ca. Ende des Monats erkrankt sei.
  • teilt mit, dass das Bezirksamt am 06.05.2014 den Schulentwicklungsplan beschlossen habe. Der Schulentwicklungsplan wird in der BVV am 22.05.2014 in die Ausschüsse überwiesen. Sie regt an, über den Schulentwicklungsplan in der Juni-Sitzung zu diskutieren. Auch regt sie an, vorab gestellte Fragen zum Konsolidierungskonzept im Ausschuss zu diskutieren und beantworten. Weil der Bezirk Mitte ein negatives Jahresergebnis in 2013 erzielt habe, sei der Bezirk in 2014 nicht weiter Konsolidierungsbezirk. Der Bezirk Mitte sei nun aufgefordert, eine Fortschreibung des Konsolidierungskonzeptes zu erarbeiten. Da das Thema Schulentwicklungsplanung und Konsolidierungsbeiträge des Bezirks in engem Zusammenhang stehen, sei sie in das Verfahren eingebunden. Durch die Steigerung der Schüler/-innenzahlen habe man prognostiziert, dass das vorhandene Defizit des Schulbereiches vermutlich leichter abgebaut werden kann. Mitte stehe vor der Situation, aufgrund der prognostizierten Schüler/-innenzahlen, die in allen Bereichen steigen werden, keine Schule zu schließen. Das habe man bei der Fortschreibung des Konsolidierungskonzeptes der Senatsverwaltung für Finanzen ausführlich so dargestellt. Die Senatsverwaltung für Finanzen habe den Bezirk Mitte aufgefordert dar zu legen, wie der Bezirk mit den wahrscheinlichen Budgetierungsdefiziten der Schulprodukte in den Folgejahren umgehen werde. Man sei jetzt dabei, im Bezirksamt darüber zu diskutieren, wie man das machen könnte. Da das Bezirksamt den Schulentwicklungsplan beschlossen habe, habe das Bezirksamt die Grundlage dafür geschaffen, keine Schule zu schließen, aber im Rahmen des Konsolidierungskonzeptes müsse man in allen Abteilungen über die defizitären Bereiche nachdenken. Hinsichtlich der Fortschreibung des Konsolidierungskonzeptes habe man mit der Senatsverwaltung in einem ersten Gespräch eine Frist vereinbart, dass die Fortschreibung des Konsolidierungskonzeptes bis zum 6.6.2014 abgegeben werde. Insofern liege noch keine Beschlussfassung vor. Darüber hinaus werde man weitere Aktivitäten vorsehen, die außerhalb des Schulentwicklungsplanes zur Kostensenkung für die Schulprodukte in Angriff genommen werden.
    Sie regt an, in der nächsten Sitzung mit den Schulausschussmitgliedern ausführlich darüber zu sprechen.

    Frau BV Weber (Grüne) meint, dass der Schulentwicklungsplan nur unter Vorbehalt beschlossen wurde, weil die Senatsverwaltung von anderen Prognosezahlen ausgehe. Sie fragt nach, wie man Schulräume außerhalb des Schulunterrichts nutzen könnte. Frau Smentek teilt mit, dass die Senatsverwaltung für Finanzen nicht für die Prognose von Schüler/-innenzahlen zuständig sei. Die Senatsverwaltung für Bildung könne aus fachlicher Sicht Auskunft geben. Im bisher einzig stattgefundenen Gespräch mit der Senatsverwaltung für Finanzen konnte sie noch keine Stellung zu den Prognosedaten geben, denn der Schulentwicklungsplan lag der Senatsverwaltung für Finanzen nicht vor. Das Gespräch fand vor dem 06.05.2015 statt und zu diesem Zeitpunkt gab es noch keine Beschlussfassung durch das Bezirksamt Mitte.
    Hinsichtlich konkreter Aussagen zu Flächennutzungen in einzelnen Schulen, halte Frau Smentek nicht als Inhalt des Schulentwicklungsplanes, sondern die konkret bezogene Nutzung sei eine tägliche, ständige Aufgabe des Schulamtes. Die Schulentwicklungsplanung diene im Wesentlichen der Standortplanung, Versorgungssicherheit der Schüler/-innen im Bezirk mit Schulplätzen. Mitte habe nicht die Notwendigkeit gesehen, für jede Schule, zusätzlich zum Übersichtsblatt, noch das Raumkonzept im Rahmen der Schulentwicklungsplanung vor zu legen. Das sei nicht Auftrag der Schulentwicklungsplanung, ein konkretes Raumkonzept für alle Schulen bei zu fügen.
    Abschließend vermittelt Frau Smentek, dass der Schulentwicklungsplan nicht unter Vorbehalt beschlossen wurde. Das Bezirksamt meint, sollte die Senatsverwaltung für Finanzen dem Konsolidierungskonzept ursächlich des Schulentwicklungsplanes nicht zustimmen, müsse man dann noch einmal über den Schulentwicklungsplan diskutieren.
    Frau Weber fragt Herrn Thietz, wie er die Prognoseannahmen bewerte. Herr Thietz vermittelt, dass Schulaufsicht und Schulamt zusammen den Schulentwicklungsplan erarbeitet haben, so betrachte man das aus seiner Sicht realistisch. Die Senatsverwaltung würde noch ein wenig weiter gehen und davor warnen, Schulgebäude, die abgegeben wurden, gänzlich ab zu geben. Das sei eine bezirkliche Angelegenheit. Bis 2016 werden die Schüler/-innenzahlen anwachsen. Weitere Schulplätze können nicht abgebaut werden.

    Frau BV Schrader (DIE LINKE) regt an, Fragen zum Schulentwicklungsplan vorab an Frau Smentek zu übermitteln. Des Weiteren erfragt sie, ob dazu die Arbeitsgruppe der Schulleiter/-innen und der Bezirksschulbeirat zur nächsten Sitzung eingeladen werden können, um gemeinsam mit ihnen zu diskutieren? Es besteht kein Widerspruch, dem zu folgen.
 
 

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