Auszug - Bericht zu Verlusten im Produkthaushalt sowie den Strategien und Maßnahmen des Bezirksamtes: Geschäftsbereich des BzStR von Dassel   

Herr BzStR von Dassel macht eine Anmerkung bezüglich einer Tabelle zur Drs. 0931/IV. Er weist darauf hin, dass in dieser lediglich virtuelle Zahlen abgebildet seien. Das Zahlenmaterial sei also als Prognose zu betrachten. Die realen Zahlen errechnen sich aus der Höhe der Zuweisungen vom Senat für das jeweilige Produkt und den tatsächlichen Ausgaben am Ende des Jahres. Er erläutert dies am Beispiel des Produktes "Einbürgerung".

Für den HbL-Bereich erhalte der Bezirk regelmäßig eine Jahresabrechnung, aus der hervorgehe wie viel Geld für die jeweiligen Produkte vom Senat zur Verfügung gestellt wurde und wie viel Geld tatsächlich ausgegeben wurde. Er regt an, in der Tabelle im Bereich Soziales, insbesondere die Eingliederungshilfe, nicht zu intensiv zu betrachten, da man auf die Basiskorrektur referieren müsse. Ferner befinde sich der regelmäßige HbL-Bericht derzeit noch in der Bearbeitungsphase, in dem ausführlich auf die einzelnen Tatbestände eingegangen werde.

Zum Bereich "Eingliederungshilfe" merkt er an, dass man auf Grund der Verluste in den letzten Jahren, diesen Bereich genau geprüft habe. Es ist anzumerken, dass hinter einem Produkt sich mehrere "Unterprodukte" verbergen können. Im Bereich "Eingliederungshilfe" gebe es beispielsweise 4 verschiedene Hilfebedarfsgruppen sowie 3 unterschiedliche Hilfeklassen. Die Steuerung gestalte sich als schwierig, da die Preise für die Hilfebedarfsgruppen vom Senat festgelegt werden und es ein Recht auf freie Einrichtungswahl gebe.

Herr BzStR von Dassel macht einige Ausführungen zu Verlusten bei den Produkten "Stationäre Hilfe zur Pflege" sowie "Hilfe zur Pflege".

Der Verlust in den stationären Pflegeeinrichtungen sei nicht zu verhindern, da es Recht auf freie Platzwahl gebe. Der Unterschied pro Platz könne bis zu 10.000 ? pro Jahr ausmachen. Herr BzStR von Dassel merkt an, dass der Senat das Problem anerkannt und in der Basiskorrektur für 2013 ausgeglichen habe.

Im Bereich Soziales sei perspektivisch mit einem Verlust von 600.000 ? im Jahr 2015 beim Produkt "Hilfe zur Pflege" zu rechnen. Dies sei ein bewusstes Defizit. Der Mehraufwand in der Verwaltung bzw. die intensivere Überprüfung der Hilfe zur Pflege zahle sich bei den Transferkosten aus. In der Basiskorrektur 2013 werde dies deutlich. Der Bereich "Hilfe zur Pflege" zeigt insgesamt einen Gewinn von 3 Mio. ? und einen Verlust von 800.000 ? in der Verwaltung. Es sei zu überlegen, ob derselbe Gewinn mit einem geringeren Verlust hinsichtlich der Verwaltungskosten erzielt werden könne.   

Herr Lüthke, Fraktion der SPD, regt an, die Produkte hintereinander aufzurufen, mit Ausnahme der HbL-Produkte, und gegebenenfalls Nachfragen zu stellen. Es besteht Kosens so zu verfahren.

Herr BzStR von Dassel ruft die einzelnen Produkte auf und kommentiert diese.

Bei dem Produkt "Standesamtliche Beurkundungen" sei ein Verlust von ca. 100.000 ? zu verzeichnen. Gegenprodukt hierzu ist das Produkt "Personenstandsbücher" 126.000 ? Gewinn erzielte. Momentan akzeptiere man diesen Verlust, solange in dem Produkt insgesamt Gewinn gemacht wird. Zu den Gründen warum das Produkt "Personalstandsbücher", verglichen zu anderen Bezirken, teurer hergestellt wird, könne derzeit keine Aussage gemacht werden. Möglicherweise sei der Verlust auf die Buchungstechnik zurückzuführen. 

Herr BzStR von Dassel geht ferner auf die Problematik des Produktes "Grundsicherung" ein. Hierbei handele es sich um ein Massenprodukt. Die Stückkosten differieren innerhalb der Bezirke lediglich um 3 ?. Bei Mengen von 100.000 würde das auf die Summe gerechnet jedoch einen großen Unterschied machen. Im Vergleich zum Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg sei die Menge rund 2 ? teurer. Man habe daher unter anderem geprüft, ob ein höherer Krankenstand als in anderen Bezirken vorliege. Dies sei nicht der Fall. Herr BzStR von Dassel führt die Differenz auf die gründlichere Prüfung von Attesten durch die Mitarbeiter zurück.