Auszug - Erstinformation zur Basiskorrektur  

BzBm Herr Dr. Hanke teilt mit, dass der Bezirk mit rund -1,5 Mio. ? negativ abgeschlossen habe. Die Gründe hierfür seien unter anderem, dass die erwartete Einnahme von rund 4,4 Mio. ? aus dem DSK-Verfahren nicht realisiert wurde. SenFin habe auf die Schulentwicklungsplanung hingewiesen. Man habe bereits entsprechende Maßnahmen bei der Fortschreibung des Konsolidierungskonzeptes vorgenommen. Als weiterer Grund für den negativen Abschluss wurde ein Einbruch im Einnahmefeld E03 aufgeführt.

Der Bezirk Mitte bleibe daher weiterhin Konsolidierungsbezirk. Die Verschuldung erhöhe sich um 1,5 Mio. ? auf rund 5 Mio. ?. Des Weiteren habe der Bezirk keinen Zugriff auf den erwirtschafteten Betrag von 2 Mio. ? Mehreinnahme aus dem Vorjahr. Das Ziel in diesem Jahr sei es, die Altschulden abzubauen.

Schwierigkeiten könnten unter anderem durch überplanmäßige Ausgaben entstehen.

Herr BzBm Dr. Hanke teilt mit, dass 2 überplanmäßige Maßnahmen finanziert werden mussten. Der Bereich Soziales habe einen Mehrbedarf für Pflegegutachten von ca. 100.000 ? gehabt. Des Weiteren mussten 160.000 ? für die Schulungen und Umstellungen auf Windows 7 bzw. Microsoft Office 2010 investiert werden.

Herr Forbrig macht einige nähere Ausführungen zur Basiskorrektur. Der Bezirk Mitte befinde sich im Vergleich zu den anderen Bezirken mit einem isolierten Jahresergebnis von ‑1,5 Mio. ? im Mittelfeld. Ein Problem sei, dass der Bezirk einen Fehlbetrag von über 5 Mio. ? aus dem Jahr 2011 mitgenommen habe. Daraus ergebe sich ein kassenmäßiges Jahresergebnis von -7 Mio. ?, die nach 2015 zu übertragen sind. Rechnet man den Überschuss aus 2012 gegen, ergibt sich per Saldo ein Schuldenstand von -5.007.000 ?, der in den nächsten Jahren abzubauen ist. Man bemühe sich um eine Fortschreibung des Konsolidierungskonzeptes. Hinweise hierzu von SenFin werden momentan noch erwartet. Einer Fristverlängerung bis 31.05.2014 beim Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses sei stattgegeben worden. Sobald die Hinweise vorliegen, werde man überlegen, mit welchen Maßnahmen man sich bemühe, die Altschulden zu tilgen.

Herr Forbrig zitiert aus der Basiskorrektur:

"Das Jahresergebnis von Mitte wird insbesondere von Mindereinnahmen in Höhe von -3,4 Mio. ? im Einnahmefeld E03 geprägt. Mitte hat das Jahr 2013 mit einem isolierten Jahresergebnis von -1.579.000 ? abgeschlossen. Nach Abzug des tatsächlichen Konsolidierungsbetrages verbleibt ein Schuldenstand zum 31.12.2013 nach Konsolidierung in Höhe von -5.007.000 ?. Es ergibt sich damit ein Konsolidierungsfehlbetrag in Höhe von -5,5 Mio. ?. Das vollständige Unterschreiten der geplanten Tilgungsrate ist insbesondere auf Defizite im Bereich der Schulentwicklungsplanung und auf Mindereinnahmen im Einnahmefeld E03 zurückzuführen."

Das Ziel des Konsolidierungskonzeptes, das einen vollständigen Schuldenabbau bis 31.12.2013 vorsah, konnte nicht erreicht werden.