Auszug - Genehmigung des Protokolls der 27. Sitzung am 12.02.2014  

 
 
28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Umweltschutz
TOP: Ö 1
Gremium: Bildung, Kultur und Umweltschutz Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 12.03.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:05 - 20:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Frau Weißler bittet, folgende Änderungen auf der Seite 5, TOP 3

Frau Weißler bittet, folgende Änderungen auf der Seite 5, TOP 3.1, vorzunehmen:

Im 3. Absatz soll es heißen: Vom Ansatz 12.900,00 ? für den Bereich Kultur ist die Summe 108.950,00 ? gesperrt und nicht verfügbar.

Des Weiteren bittet sie, die Summe 500,00 ? nachzutragen.

 

Abschließend soll der Satz, beginnend mit Frau Weißler betont, wie folgt lauten:

Frau Weißler betont, da der Erfolg ihres Amtes sehr stark von den Mengen in der Kosten- und Leistungsrechnung abhängig ist, sei das Anbringen solcher Sperren als hochproblematisch anzusehen, da sie unmittelbare Auswirkungen auf die Budgetierungsergebnisse haben. Insofern hoffe sie sehr, dass die Sperre im Laufe des ersten halben Jahres 2014 aufgegeben wird.

 

Frau Hoff bittet zu TOP 5, Verschiedenes, nach dem ersten Satz folgendes nachzutragen:

Sie sollen bei anstehenden Be- oder ggf. Umbenennungen von Straßen und Plätzen vorrangig berücksichtigt werden.

 

Das Protokoll wird mit den Änderungen genehmigt.

 
 

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