Auszug - Verschiedenes  

 
 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt
TOP: Ö 5
Gremium: Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt Beschlussart: vertagt
Datum: Mo, 24.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:22 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Kurt fragt, ob es eine Änderung des Positiv/Negativ Kataloges hinsichtlich der "Bierbikes" gegeben hätte

Herr Kurt fragt, ob es eine Änderung des Positiv/Negativ Kataloges hinsichtlich der "Bierbikes" gegeben hätte.

Herr Spallek antwortet, dass die Bikes keine Erlaubnis für die Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes gehabt hätten. Ein entsprechender Antrag lag nicht vor, da dies in der Vergangenheit nicht nötig gewesen sei. Der Positiv/Negativ Katalog sei unverändert geblieben.

 

Die Vorsitzende Frau Matischok-Yesilcimen teilt mir, dass der Ausschuss am 28.4.2014 vor Ort, beim Potsdamer Platz Management, tagen werde.

 
 

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