Auszug - Asbestbelastungen in Wohnhäusern  

 
 
27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Umweltschutz
TOP: Ö 4.2
Gremium: Bildung, Kultur und Umweltschutz Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 12.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:10 - 19:25 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
1238/IV Asbestbelastungen in Wohnhäusern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBildung, Kultur und Umweltschutz
Verfasser:Briest Urbatsch Lehmann 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Piratenfraktion
 
Wortprotokoll

Frau Weißler und Herr Klautke informieren den Ausschuss über

Herr Klautke vermittelt, dass Asbestbelastungen in Wohnungen im Zuständigkeitsbereich der Bau- und Wohnungsaufsicht - Asbestrichtlinie - falle. Das Umwelt- und Naturschutzamt habe rechtlich nichts damit zu tun. Es laufen Anfragen von besorgten Bürgern/-innen, die den Verdacht haben oder in so eine Wohnung leben, auf. Aufgrund der fachlichen Kenntnis werden die Bürger/-innen von Herrn Klautke informiert und er weist sie an die entsprechenden Stellen, damit sie dort vorstellig werden.
Verantwortlich seien die Wohnungsbauunternehmen und die Bau- und Wohnungsaufsicht.
Herr Klautke teilt weiter mit, dass eine Messung einen Momenteindruck vermittle, nichts bringe und sehr teuer sei und führe nicht in die richtige Richtung.

 

Herr Schug regt an, den Antrag so zu ändern, dass es nicht Aufgabe des Bezirks sei, sondern Aufgabe der Landesebene. Die Fraktion der SPD lehne den Antrag in der vorliegenden Form ab.

 

Frau Briest erfragt, ob der Antrag dahingehend geändert werden könne, dass Menschen darüber informiert werden, wie sie sich in so einem Fall in der Wohnung verhalten sollen? Frau Weißler teilt mit, dass die Bürger/-innen direkt an die zuständigen Stellen vermittelt werden.

 

Frau Briest wünscht um Vertagung. Dem wird zugestimmt.

 
 

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