Auszug - Block Informationsmaterialien: Beratung hinsichtlich der praktischen Durchführung der Drucksache 1079/IV Klärung von Zuständigkeiten, Kompetenzen und zur Umsetzung BE: Vertreter der Pressestelle, Vertreter des BVV Büros (Frau Dahlinger), Vertretung des BVV-Vorstandes (Herr Rauskolb)   

 
 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Transparenz und Bürgerbeteiligung
TOP: Ö 5.2
Gremium: Transparenz und Bürgerbeteiligung Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 06.01.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:02 - 20:10 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr BzBm Dr

Herr BzBm Dr. Hanke berichtet als Vertreter der Pressestelle über die Ergebnisse der Recherche, wie andere Bezirke Informationsmaterialien derer BVV veröffentlichen. Die Ergebnisse seien ernüchternd. Der Bezirk Pankow veröffentlicht zu Beginn jeder Wahlperiode eine Broschüre. Der Bezirk Reinickendorf gebe lediglich nur einen Flyer heraus. Die Finanzierung eine BVV-Broschüre aus Mitteln des Bezirksamtes ist nicht möglich. Weiterhin solle die Broschüre der Würde des Hauses entsprechen und keine Werbung enthalten. Er sagt zu, dass die Pressestelle zur kommenden Ausschusssitzung einen ersten Entwurf für eine Broschüre vorlegt.

 

Im Bereich des BzBm seien schon erste Texte entworfen worden.

 

Herr BV Lüthke schlägt vor, die Finanzierung für die Infobroschüren der BVV aus der Umverteilung des Etats der beiden fehlenden Bezirksverordneten zu entnehmen.

 

 
 

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