Auszug - Flüchtlingsunterkunft Residenzstraße  

Herr BzBm Dr. Hanke teilt mit, dass er das Engagement der Caritas sehr schätze. Das humanitäre Problem am Oranienplatz konnte so erleichtert werden. Einem Teil der Flüchtlinge könne nun die Möglichkeit geboten werden, den Winter in geschützten Räumen zu überstehen. Dies sei ein großer Erfolg. Im Rahmen der Kältehilfe habe man einen Weg gefunden, Menschen Obdach zu geben, die sich eventuell auch illegal in Deutschland aufhalten. Nach dem Ende der Kälteperiode, könne die Unterkunft jedoch nicht mehr in Anspruch genommen werden.

Herr Dr. Hanke werde sich kommenden Donnerstag die Einrichtung vor Ort ansehen und überlegen inwiefern Unterstützung geleistet werden kann.

Auf Nachfrage einer Bezirksverordneten, erklärt Herr Dr. Hanke, dass die Zahl an obdachlosen Familien mit Kindern steige. Dies sei ein ernstes Problem. Über den Bereich Kinderschutz könnten jedoch Möglichkeiten gefunden werden, dieses Problem zu lösen. Herr Siewer merkt an, dass in solchen Notsituationen der Senat gefragt sein sollte, finanzielle Mittel im Rahmen des Zuwendungsrechts für karitative Zwecke freizugeben.  

Auf Nachfrage von Herrn Kurt zur Dauer der Kälteperiode, erklärt Herr Dr. Hanke, dass diese je nach Wetterlage bis Februar oder länger andauern würde.

Herr Kurt regt ferner an, dem Integrationsausschuss zu berichten, wie im Frühjahr verfahren werde.