Auszug - Verschiedenes
Frau BV Matischok-Yesilcimen (SPD) berichtet, dass die Jury für den Weihnachtszauber am Gendarmenmarkt tagte. Des Weiteren habe sie der Jury vorgeschlagen, der DLRG 2.000,0 ? zur Verfügung zu stellen, um Reparaturen hinsichtlich immer wieder vorkommender Vandalismusschäden veranlassen zu können. Die Jury ist beiden Vorschlägen gefolgt. Die Preisvergabe erfolgt am 17.12.2013 während einer Charity-Veranstaltung. Ende 2014 werden aller Wahrscheinlichkeit wieder Gelder aus dem Weihnachtszauber gespendet. Frau Matischok-Yesilcimen nimmt Vorschläge das Jahr 2014 über gerne entgegen.
Der Vorsitzende, Herr Mahr, schlägt vor, das Vorgetragene in der nächsten Sitzung auf die Tagesordnung zu setzen. Dem wird zugestimmt.
Herr Schmidt teilt ergänzend mit, dass man mit der Idee Netzwerk eine Chance sehe, etwas Besonderes und Einzigartiges für Berlin zu organisieren, ohne dass man in den folgenden Jahren einschätzen müsse, dass man jetzt oder in der Vergangenheit viel investiert habe und viel Aufbauarbeit geleistet habe und dann einschätzen müsse, dass vieles den Bach herunter gegangen sei, weil man es nicht pflegen könne. Herr Schmidt bringt noch einmal zum Ausdruck, dass Frau Mühlberg aufforderte, konkret einen ersten Schritt zu benennen, was jeder im neu zu gründenden Betreiberverein mit einbringen könnte. Vieles sei eingebracht worden. So z. B. könne sich das SOS Kinderdorf vorstellen, dass Auszubildende im Gartenbereich sich an der Pflege beteiligen könnten. Auch könnten die Vereine ihre Angebote etwas anders gestalten. Das Poststadion mit dem Areal Park könnte so ein positives Image entwickeln und man könnte somit die Attraktivität erhöhen und der Besucherstrom könnte weiter anwachsen. Herr Schmidt hofft, dass in ein oder zwei Jahren eine Situation dort vorherrschen werde, wo man gutem Gewissen sagen könne, hier gäbe es einen Verein, eine verantwortliche Person, die sich um das Wohl dieses Sportparks entsprechend kümmere. Abschließend vermittelt Herr Schmidt, dass in den letzten Jahren in den Sportpark 7 Mio. ? aus Stadtumbau West (Europafördermittel) und Bezirksgelder geflossen seien und es sei schade, wenn es nicht gelinge, ein Betreibernetzwerk zu organisieren.
Herr BV Lehmann (Grüne) fragt nach, wann man mit der Gründung des Vereins rechnen könne, denn es werde bald keine Sportplatzwarte über den Bezirk Mitte mehr geben. Frau Mühlberg teilt mit, dass sich der Verein spätestens Mitte des nächsten Jahres gründen werde.
Frau BV Schrader (Die Linke) möchte wissen, ob man plane, dass mit dem zu gründenden Verein ein Schlüsselvertrag abgeschlossen werde. Wenn Ja, wie soll er inhaltlich aussehen? Da es sich um eine öffentliche Sportanlage handele fragt sie nach, in welchem Rahmen sich der Bezirk am Betrieb beteiligen werde. Lt. SPAN sei es möglich, eine Aufwendungsentschädigung dem Betreiber zu zahlen. Sie glaube nicht, dass man davon ausgehen kann, dass ein professionellen Betrieb nur mit ehrenamtlichen Kräften möglich wäre. Habe man haushalterisch Vorsorge getroffen? Herr Schmidt bejaht, dass es sich um eine öffentliche Sportanlage handele und dass sie auch öffentlich bleibe. Auch gehe man von der Annahme aus, dass der Bezirk die Betriebskosten tragen werde und für die Bereitstellung einer funktionierenden Infrastruktur verantwortlich sei. Ob es einen großen Schlüsselvertrag geben werde oder ob es etwas anderes geben werde, könne er nicht vermitteln. Herr Davids führte in seinen heutigen Mitteilungen aus, dass die Personalmittel für den ersten Teil der Platzwarte, die den Bezirk leider verlassen müssen, als Sachmittel umgewandelt werden. Diese Sachmittel werden zur weiteren Betreibung von Sportanlagen eingesetzt. Ob die Anlage eine Firma übernehmen werde, ob es Vereine seien, die über große Schlüsselverträge entsprechende Zuwendungen erhalten, oder ob es das Netzwerk sei, welches als Verein mit dem BA eine Vereinbarung trifft, müsse man im Einzelnen erläutern. Herr Schmidt betont, dass es auf keinen Fall ohne ehrenamtliches Engagement gehen werde.
Frau BV Schrader (Die Linke) fragt nach den nächsten Schritten des Netzwerktreffens. Frau Mühlberg teilt mit, dass das nächste Treffen im Frühjahr 2014 stattfinden werde. Man möchte bis dahin weitere Gespräche führen, welches Personal, in welchen Strukturen, Formen man benötige.
Herr BD Schöpe (SPD) regt an, Frau Mühlberg alle zwei bis drei Monate in den Ausschuss einzuladen, damit sie über den aktuellen Stand berichten könne. Auch regt er in diesem Zusammenhang an, einen dementsprechenden Tagesordnungspunkt zu benennen. Dem wird zugestimmt.
In der Novembersitzung werde sich der Ausschuss mit folgenden Themen auseinander setzen:
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