Auszug - des Vorsitzenden  

Herr Siewer teilt mit, dass Herr BV Gaede ihn bei einer Sitzung der Vorsitzenden der Integrationsausschüsse im Land Berlin vertreten habe.

Herr BV Gaede (SPD) teilt mit, dass in dieser Sitzung vereinbart wurde, dass sich die Vorsitzenden drei bis vier Mal im Jahr treffen. Es wird gewünscht, dass zwischen dem Integrationsausschuss und den Anliegerausschüssen ein besserer Informationsaustausch stattfinde.

Er bittet alle Anliegerausschüsse, auf ihn zuzukommen, wenn sie dem Integrationsausschuss berichten möchten.

Frau Sonnenschein von "Moabit hilft" teilt anschließend mit, dass sich die Initiative in den letzten Wochen gegründet habe. Man werde zusammen mit dem "ASB" am 02.11.2013 von 15 bis 18 Uhr ein Begrüßungsfest ausrichten. Zu diesem Fest soll es u. a. Deutschunterricht und eine Kinderecke geben. Frau Sonnenschein zeigt sich begeistert von den vielen Spenden. Das Ziel der Initiative soll Integration durch gemeinschaftliche Aktionen sein.

Herr Siewer schlägt vor, die Initiative zu einem späteren Zeitpunkt wieder in den Ausschuss einzuladen.

Die Sozialarbeiterin von der "ASB Nothilfe", die die Flüchtlingsunterkünfte betreut, teilt mit, dass ihr übermittelt wurde, dass 20 - 30 Kinder erst einmal nicht zur Schule gehen können, weil es keine Lehrkräfte gäbe, um neue Klassen zu eröffnen. Sie fragt den Ausschuss, wie die Situation verbessert werden könnte bzw. wie der Prozess beschleunigt werden könnte. Ein Raum wäre vorhanden und die Kinder wünschen sich den Unterricht.

In der Oberstufe seien keine Plätze für Kinder frei, auch wenn sie bereits Deutschkenntnisse haben. In der Grundschule gäbe es die Möglichkeit, zwei bis drei Kinder unterzubringen.

Herr BzBm Dr. Hanke teilt mit, dass die Schulaufsicht zuständig sei. Die Senatsverwaltung müsse die Lehrkräfte organisieren und die Schulen müssen die Plätze zur Verfügung stellen. Da ein Raum zur Verfügung stehe, sei auch eine Notlösung denkbar.

Herr Siewer bittet die Sozialarbeiterin ihre Kontaktdaten zu hinterlassen, damit der Austausch weitergehen könne.

Frau BV Neubert (Grüne) stellt zu diesem Thema Fragen, die von der BVV schriftlich beantwortet werden:

• Mit wie vielen Neuzugängen seit zu rechnen?
• Wie viele Willkommensklassen müssen eröffnet werden?
• Muss die Frequenz in den bestehenden Klassen erhöht werden?
• Welche Schulen dafür in Frage kommen können?

Es gäbe bereits 36 Willkommensklassen im Bezirk Mitte und davon seien 20 Klassen auf nur drei Schulen verteilt. Frau Neubert bittet die Schulaufsicht und den Schulstadtrat auf weitere Schulen zuzugehen und für das Thema zu sensibilisieren.