Auszug - Auswertung der ersten Armutskonferenz, Vorbereitung der zweiten Armutskonferenz (ca. 10 Minuten)  

 
 
24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bürgerdienste
TOP: Ö 5.3
Gremium: Soziales und Bürgerdienste Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 15.10.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:40 - 20:06 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr BzStR von Dassel wünscht ein Feedback aus dem Ausschuss, damit man weiß, wie man eine weitere Armutskonferenz gestalten könnte

Herr BzStR von Dassel wünscht ein Feedback aus dem Ausschuss, damit man weiß, wie man eine weitere Armutskonferenz gestalten könnte.
Die Frage stelle sich jetzt, welche Schlussfolgerungen man aus der 1. Armutskonferenz ziehe. Herr von Dassel bemerkt, sofern ihm nicht klar sei, mit welchem Ergebnis man aus einer 2. Armutskonferenz heraus gehe, tue er sich schwer, sie vor zu bereiten. Man könne die soziale Situation von Menschen über 60 Jahre, wie viele davon Grundsicherung erhalten, wie stelle sich die Situation beim Wohngeld dar, welche Mobilitätshilfen gäbe es, dar stellen. Die Frage stelle sich aber, welche Handlungsoptionen wachsen, die man jetzt noch nicht habe. Komme man zu einem solchen Ergebnis, mache eine 2. Armutskonferenz Sinn und man könne hochwertige Referenten einladen. Wenn aber nur das heraus komme, was man jetzt schon weiß wie z. B. dass die Ressourcen über all fehlen, dann würde er unbefriedigend aus so einer Konferenz gehen. Er befürchte, dass das auch die Meinung der Ausschussmitglieder sei.

 

Der Vorsitzende, Herr Lüthke, fragt nach, wann das Bezirksamt 2014 eine erneute Armutskonferenz plane, entscheide und durchführen möchte. Der Ausschuss möchte schauen, wann man im Vorfeld darüber diskutieren könnte. Herr von Dassel verneint und meint, dass man erst über einen Inhalt sprechen möchte und dann einen Termin finden werde.

 

Frau BV Dr. Reuter (Die Linke) vermittelt, dass sie an der Armutskonferenz teilnahm und am Ende der Konferenz fragte, wie das Bezirksamt mit den Ergebnissen umgehen werde. Eine Antwort darauf erhielt sie nicht. Sie schlägt vor, sich ein bestimmtes Ziel zu setzen und erneut eine Armutskonferenz durch zu führen. Eine Statistik möchte sie sich nicht erneut anhören.

 

Frau BD Westphal (CDU) bemerkt, allen sei die Haushaltslage und die kappe Personalsituation im Bezirksamt Mitte bekannt. Wenn aber die Kapazitäten, die Zielorientierung, die Inhalte und die Themen und danach die Umsetzung gar nicht gewährleistet sei, dann stelle sich ihr die Frage, ob noch einmal eine Armutskonferenz stattfinden sollte.

 

Herr Duden plädiert, eine 2. Armutskonferenz stattfinden zu lassen. Auch sehe er die damit verbundenen Schwierigkeiten hinsichtlich der Umsetzung. Das könne nicht ausschließen, einen Forderungskatalog zu erstellen. Ob er umsetzbar sei, stehe außer Frage.

 

Frau BV de Sielvie (SPD) fand den Austausch der Akteure interessant. Sie bemängelt, dass zwischen den Vereinen keine Vernetzung stattfinde. Sie schlägt vor, die Ergebnisse zusammen zu tragen und man solle dann ableiten, ob man eine 2. Armutskonferenz anders anlegen könne, um bessere Ergebnisse produzieren zu können.

 

Der Vorsitzende, Herr Lüthke, schlägt abschließend vor, im Januar oder Februar 2014 sich diesem Thema noch einmal zu widmen, wenn die Ergebnisse der Armutskonferenz vor liegen. Dem wird zugestimmt.

 
 

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