Auszug - Sitzungskalender 2014  

Der Vorsitzende, Herr Radloff-Gleitze, vermittelt, dass durch die Ferientermine BVV- und Ausschusstermine im Jahre 2014 sehr ungünstig fallen. Für den Ausschuss Gesundheit und Gleichstellung seien nur 7 Sitzungstermine angedacht. Sollte es dringende Themen geben, die diskutiert werden müssen, würde man ggf. eine Sondersitzung beantragen.

Er fragt, ob es Einwände gegen den vorgelegten Sitzungskalender gäbe. Das sei nicht der Fall, lässt er über die Drucksache abstimmen.
 

Die Auszählung der Stimmen wird wie folgt dargestellt:

Der Sitzungskalender wird bei 5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 4 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 3 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion Die Linke beschlossen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen abgestimmt.

Der Ausschuss für Gesundheit und Gleichstellung stimmt der Vorlage zur Beschlussfassung einstimmig zu (13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).