Auszug - Milieuschutzverordnung Oranienburger Vorstadt anpassen – Ferienwoh-nungen bekämpfen  

 
 
22. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne
TOP: Ö 7.2
Gremium: Stadtentwicklung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 25.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:30 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
0756/IV Milieuschutzverordnung Oranienburger Vorstadt anpassen – Ferienwoh-nungen bekämpfen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenStadtentwicklung,Sanieren, Bauen und Bebauungspläne
Verfasser:Briest Urbatsch Bertermann für die Fraktion 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
  
Wortprotokoll
Die Drucksache wird bei 6 Ja-Stimmen der Fraktion Grüne und Linke

Die Auszählung der Stimmen wird wie folgt dargestellt:
Die Drucksache wird bei 4 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen und 2 Ja Stimmen der Fraktion Die Linke, 5 Nein-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Nein-Stimmen der Fraktion der CDU sowie 1 Enthaltung der Fraktion der Piraten.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des Antrages (6 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung).

  
 

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