Auszug - Verkehrs- und Gestaltungsgutachten Flottwellstraße BE: Bezirksamt, LK Argus  

Herr Dietrich stellt anhand einer Powerpoint-Präsentation das Verkehrskonzept vor und gibt Erläuterungen dazu. Herr Reimann (Planungsbüro LK Argus GmbH) stellt anschließend wesentliche Konzepte vor.

Herr Dittrich (Gruppenleiter Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt) stellt eingangs die Rahmenbedingungen für das Gutachten kurz dar:

Finanzielle Mittel sind sowohl für die Planung als auch für die Umsetzung von Maßnahmen nur sehr begrenzt vorhanden. Das Konzept soll mit möglichst kostengünstigen Maßnahmen eine hohe Wirksamkeit erzielen. Da dem Bezirksamt keine Mittel zur Verfügung stehen, können die Maßnahmen nur über die finanziellen Beteiligungen der Anrainer (Bauherren / Investoren), und eventuell über das Querungshilfeprogramm der Senatsverwaltung realisiert werden. Das Konzept wurde in mehreren Runden mit Quartiersrat und Bauherren erarbeitet und findet prinzipiell Zustimmung.

Herr Reimann (Planungsbüro LK Argus GmbH) stellt anhand einer Powerpoint-Präsentation das Verkehrskonzept vor und gibt Erläuterungen dazu.

Die nachträgliche Übermittlung der Präsentation an den Ausschuss wird zugesagt.

Herr Gaede fragt nach, ob auch eine Verkehrsberuhigung der Lützowstraße geplant sei.

Herr Vierhufe fragt nach, inwieweit Radwege geplant seien, wie man private Bauherren an den Kosten der Maßnahmen beteiligen kann und ob es bereits diesbezügliche Gespräche mit den Bauherren gab.

Herr Spallek kritisiert, dass der Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg in der Vergangenheit keine Initiativen unternommen habe, Bauherren im Rahmen städtebaulicher Verträge an der Verbesserung der Straßen- und Verkehrsgestaltung zu beteiligen.

Herr Diettrich informiert, dass es bereits ein Gespräche mit den Bauherren gab. Im Ergebnis könnten sich die Bauherren im östlichen Teil (Friedrichshain-Kreuzberg) und im nördl. Teil eine Beteiligung an der Gehwegsanierung vorstellen. Von den Bauherren des östl. westlichen Teils gebe es bisher dazu noch keine Informationen. Ein nächstes Weitere Gespräche sind ist geplant.

Herr Reimann informiert, dass die Flottwellstraße bereits eine Ausweisung von Tempo-30-Zonen ist geplant sei, in der nen prinzipiell keine Radstreifen angelegt werden können. Derie Fernradwegroute Berlin-Leipzig würde auch auf dem Gelände des Gleisparks verlaufen.

Herr Kriesel unterstützt die Planungen.

Anschließend wird Rederecht für Herrn Borchardt (Mitglied im QR Tiergarten-Süd/Magdebuger Platz) erteilt. Er berichtet, dass sich der QR seit längerem mit der Flottwellstraße auseinander setze. Der QR meint, dass sich von Seiten des Bezirksamtes nichts bewege, obwohl bekannt sei, dass seit vielen Jahren vielfältige Baumaßnahmen im Umfeld geplant seien. Deshalb habe der QR zusammen mit dem Quartiersmanagement Mittel zur Verfügung gestellt, um ein Konzept erarbeiten zu können. Es wird dem Bezirk Mitte vorgeschlagen, Möglichkeiten zu finden, finanzielle Mittel auf zu treiben. Man habe Einspruch gegen das Bebauungsplanverfahren in Friedrichshain-Kreuzberg erhoben und man habe darauf gedrungen, diesen zu ändern. Er kritisiert, dass das Bezirksamt diesbezüglich im Rahmen der Trägerbeteiligung keine Einwände erhoben habe. Er ist der Ansicht, dass die Bauherren verpflichtet werden müssen, mehr in die Straßengestaltung einzubringen.

Herr Bertermann dankt im Namen des Ausschusses abschließend für die Präsentation.