Auszug - Entwurf des Doppelbezirkshaushaltsplans Mitte für die Haushaltsjahre 2014 und 2015  

Siehe TOP 3.1.

Da es keinen Diskussionsbedarf gibt, lässt Herr Bertermann über die Drucksache abstimmen.

Der Ausschuss für Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen stimmt der Vorlage des BA mehrheitlich bei 7 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung zu.

Die Auszählung der Stimmen wird wie folgt dargestellt:

4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 2 Nein-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 1 Nein-Stimme der Fraktion Die Linke, 1 Enthaltung der Fraktion der Piraten.