Auszug - Mitteilungen des Bezirksamtes  

 
 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen
TOP: Ö 5.2
Gremium: Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 18.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:10 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr BzStR Spallek

Herr BzStR Spallek teilt mit,

  • dass am 26.9.2013 eine erneute Begutachtung zur Bärin SCHNUTE stattfand.
  • informiert, dass der Außendienst des Ordnungsamtes vom 30.07.2013 bis 10.08.2013 im Monbijoupark Streifen durchführte. Man musste ein Grillverbot aufgrund der extremen Trockenheit erteilen. Innerhalb dieses Überwachungszeitraumes wurde ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet und es wurden 31 mögliche Verfahren ausgesprochen. Es wurden 126 Bürger/-innengespräche geführt und 3 Platzverweise erteilt. Während der Zeit, als man das Grillverbot erteilte, war Im Bereich des Grillplatzes ein um 40 %iges Müllaufkommen zu verzeichnen, in anderen Teilen des Parks konnte man kein geringes Müllaufkommen feststellen.
  • informiert über Gespräche mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Berlin Grün, der Polizei, dem BA Pankow zur Fragestellung, wie ein einheitliches Parkmanagement mit der Fläche zum angrenzenden Mauerpark umgesetzt werden könne. Es handele sich um die Fläche südlich des Gleimtunnels bis zur Bernauer Straße.

Herr Bertermann fragt nach, ob es hinsichtlich des Parkmanagements erste Vorstellungen gäbe. Herr Spallek teilt mit, dass es Überlegungen gäbe, dass ein Bezirk die Arbeiten durch führe. Eine weitere Variante sei, dass ein Dritter, z. B. Berlin Grün machen könnte. Eine weitere Variante wäre, jeder Bezirk mache es für sich, je nach Bezirksgrenze. Dass würde aber einem einheitlichen Management widersprechen.

Herr BV Vierhufe (SPD) fragt, welchen Weg das Bezirksamt Mitte gehen möchte. Herr Spallek teilt mit, das sich der Bezirk Pankow gegen die Übernahme eines

einheitlichen Parkmanagements durch den Bezirk Mitte ausgesprochen hat. Im Ergebnis lässt er daher derzeit durch sein Amt eine Verwaltungsvereinbarung erarbeiten, mit dem geregelt werden soll, dass der Bezirk Pankow auch für die künftigen Erweiterungsflächen verantwortlich zeichne. Regelungen für das Ordnungsamt müssen auch getroffen werden. Herr Spallek betont, dass das machbar wäre und führt an, dass Mitte die Parkraumbewirtschaftung in der Axel-Springer-Straße, die auf Kreuzberger Seite liege, per Verwaltungsvereinbarung mit bewirtschafte. Derzeit sei man dabei, die inhaltliche Fragenstellungen zu klären und dann in die Diskussion mit dem Bezirk Pankow zu gehen.
 

  • teilt mit, dass sich das Atelierhaus im Monbijoupark in Abriss befinde.
 
 

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