Auszug - Genehmigung der Tagesordnung / Änderung der Tagesordnung  

Da der Vorsitzende, Herr Sack, und die stellvertretende Vorsitzende, Frau Arnholdt-Esche, heute krankheitsbedingt nicht anwesend sein können, übernimmt Herr BV Bertermann (Grüne) die Sitzungsleitung.

Herr BV Kriesel (Piraten) fragt nach, ob heute die 4 Anträge seiner Fraktion zu Änderungen an den Planungen zur Umgestaltung des Kleinen Tiergarens im Ausschuss beraten werden könnten.

Herr Lemke (CDU) & Frau Körper (SPD) sprechen sich dagegen aus, da die Vorlagen zu kurzfristig eingereicht wurden und damit keine Diskussion in den Fraktionen möglich war. Des Weiteren wird kein zwingender erneuter Diskussionsbedarf gesehen, da hierzu alles in der letzten Sitzung ausgeführt wurde und es auch bereits diesbezügliche BVV-Anträge für die kommende BVV vorliegen.

Herr Kriesel nimmt dies zur Kenntnis und sieht von einer diesbezüglichen Änderung der Tagesordnung ab.

Des Weiteren bittet die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, den TOP 4.4 zu vertagen. Dem wird zugestimmt.

Die Tagesordnung wird, wie nachstehend aufgeführt, behandelt.