Auszug - Berichte der Quartiersräte  

Frau Schauer-Oldenburg berichtet hinsichtlich eines stattgefundenen Gesprächs am 04.06.2013 zusammen mit Ausschussmitgliedern und Herrn Spallek im Nachbarschaftshaus in der Rostocker Straße in Moabit zum Thema Mieten. Der anwesende Staatssekretär der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Herr Gothe berichtete u. a., dass er im Zusammenhang mit der Mietpreisbindung die QM-Gebiete angeschrieben habe, damit sich die Stadtteilvertretungen mit diesem Thema auseinander setzen mögen. Zwei anwesende Quartiersräte sprachen die Bitte aus, dass erneut eine Gesprächsrunde stattfinden solle, die sich mit Erhaltungssatzung und mit Milieuschutz auseinander setzen solle.

Herr Spallek teilt mit, dass die regelmäßigen Gesprächsrunden mit den Vertretern der Quartiersmanagementgebiete weiter fortgeführt werden sollen. Auch wird sich der Ausschuss Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne am 07. August 2013 dem Thema Mieten, Milieuschutz, Erhaltungssatzung widmen. Es sollen Gremien, Beteiligte und Institutionen eingeladen werden, die dann auch Rederecht erhalten.

Frau Schauer-Oldenburg regt in diesem Zusammenhang an, auch über die anstehenden Quartiersratswahlen und über die Rahmengeschäftsordnung, die die Senatsverwaltung vorgegeben habe, zu diskutieren.

Herr Spallek teilt mit, dass der Termin 07.08.2013 bereits für eine außerplanmäßige Ausschusssitzung festgelegt wurde. Er habe auch Rücksprache mit dem Quartiersmanagement geführt, wann die nächste Gesprächesrunde stattfinden werde. Dort werde man sich dann mit den angeregten Themen, wie von Frau Schauer-Oldenburg nachgefragt, auseinander setzen.

Frau Schauer-Oldenburg fragt anschließend nach der weiteren Vorgehensweise. In der letzten Gesprächsrunde konnte man sich mit den Antworten nicht zufrieden geben. Herr Spallek teilt mit, dass er für jede Variante offen stehe. Werden ihm Fragen im Vorfeld zugeleitet, werde man vorbereitet auskunftsfähig sein. Fragen sollen weiterhin über Herrn Schenk gestellt werden.