Auszug - Anfragen der Ausschussmitglieder  

 
 
20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen
TOP: Ö 5.3
Gremium: Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen Beschlussart: erledigt
Datum: Fr, 07.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:25 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr BV Bertermann (Grüne) fragt nach, ob der Schriftwechsel zwischen Herrn Staatssekretär Schmitz und Herrn BzBm Dr

Herr BV Bertermann (Grüne) fragt nach, ob der Schriftwechsel zwischen Herrn Staatssekretär Schmitz und Herrn BzBm Dr. Hanke den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt werden könne. Herr Spallek wird im Büro des Bezirksbürgermeisters nachfragen.
Er teilt zur Frage von Herrn Bertermann mit, dass man sich der Stellungnahme des Ordnungsamtes anschließe und darüber nachgedacht werden müsse, das Grillgebiet im Monbijoupark zurückzuziehen, damit der Monbijoupark auch wirklich der Erholung dienen könne.

 

Herr BV Hennig (CDU) fragt nach, ob Veränderungen im Bezirk Mitte zu erwarten seien hinsichtlich der Verträge mit den QM-Trägern. Herr Spallek teilt mit, dass das aus dem Schreiben der Senatsverwaltung nicht hervor gehe.

 

Der Vorsitzende, Herr Sack, fragt die Ausschussmitglieder, ob die Beratung von Drucksachen zur nächsten Sitzung vertagt werden sollen. Da das der Fall ist, werden die nachstehenden Drucksachen heute vertagt.

 
 

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