Auszug - Verschiedenes  

 
 
16. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt
TOP: Ö 5
Gremium: Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mo, 27.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:07 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Die Vorsitzende Frau Matischok-Yesilcimen bedanket sich für das Engagement von Frau Eliacik

Herr Draeger möchte das Thema Dorothea-Schlegel-Platz für die nächste Sitzung als Tagesordnungspunkt aufnehmen, da es einen Betreiber für einen Wochenmarkt gäbe, der beantragt habe, an einem Tag in der Woche einen Biomarkt auszurichten, dies aber abgelehnt wurde.

Herr Kurt fragt an, wie der Stand der Planung sei, die Parkplätze des Ordnungsamtes zu überdachen. Herr Strehlow antwortet darauf, dass durch die haushalterischen Gegebenheiten weiter nichts passiert sei, aber der Bestand des Fuhrparkes wieder aufgefüllt wurde, nachdem er durch einen Brandanschlag gesunken war.

Herr Draeger berichtet, dass eine Betreiberin eines Lokales übermäßig lange auf die Erteilung einer Konzession warte und ob es dafür Gründe gebe. Herr Strehlow bietet an, dass der Antragsteller ihm eine Mail schreibt und er den Sachverhalt prüfe.

 

 
 

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