Auszug - QM Moabit Ost: Aufgaben, Ziele, Integriertes Handlungskonzept BE: Bezirksamt, QM-Team  

Anhand einer Powerpoint-Präsentation stellt Frau Hilbert das Integrierte Handlungskonzept vor.

Herr BV Hennig (CDU) spricht das Problem der Quartiersräte an, dass Mitglieder vor Beendigung der Wahlzeit nicht mehr teilnehmen. Er möchte wissen, wie das QM Moabit Ost damit umgehe und ob es eine Regelung hinsichtlich der Nachrücker gäbe.

Frau Hilbert gibt daraufhin einen Überblick, wie die letzte Wahl gelaufen sei. Die letzte Wahl fand im November 2012 statt. In diesem Jahr wird die Wahl im Herbst 2013 stattfinden. Da das QM Moabit Ost ein kleines Quartier mit ca. 11.000 Bewohnern/-innen sei, setze es sich aus 15 Personen, wovon 8 Personen Bewohner/-innen und 7 starke Partner seien, zusammen. Nach der Wahl 2012 wurden 8 Bewohner/-innen und 4 Vertreter/-innen gewählt. Die Partner wurden nicht gewählt, sondern man habe Themen gesetzt (starker Partner Kita, hier teilen sich 3 Kitas den Sitz vor Ort; starker Partner Schule, hier teilen sich 2 Schulen den Sitz vor Ort).
Des Weiteren vermittelt Frau Hilbert, dass 14 Sitzungen stattfanden, seit dem der Quartiersrat gewählt wurde, wovon 12 Sitzungen beschlussfähig waren. Bei 2 Sitzungen war keine Beschlussfähigkeit gegeben. Da 2013 einige Quartiersräte aus dem QM weggezogen seien, habe man jetzt das Problem, dass man den Quartiersrat mit neuen Mitgliedern bis zur Neuwahl auffüllen müsse. Deshalb habe man in der Steuerungsrunde und im Quartiersrat beschlossen, Informationsveranstaltungen durchzuführen, an dem die Quartiersräte teilnehmen. Es fanden 2 Informationsveranstaltungen statt, an der Bewohner/-innen und starke Partner Interesse zeigten und sie wurden als neue Quartiersratsmitglieder benannt. Sie werden bis zu den Quartiersratswahlen im September agieren.

Herr Hennig vermittelt anschließend, dass die Bewohner/-innen einen Quartiersrat mehr stellen sollen, als die starken Partner. Er fragt, ob das gewährleistet sei, wenn der Quartiersrat nicht vollständig sei und die Beschlussfähigkeit gerade so erreicht wurde.

Frau Hilbert teilt mit, dass die Bewohner/-innen immer in der Mehrzahl vertreten waren.

Herr Schenk meint, bei einer Beschlussfähigkeit sei es nicht erforderlich, dass die Parität vorhanden sei. Es reiche aus, wenn 2/3 der Mitglieder anwesend seien. Es müsse gewährleistet sein, dass im Quartiersrat eine Stimme der Bewohner mehr sei, als die Stimme der starken Partner. Sei das gegeben, sei der Quartiersrat, egal, wer von diesen Personen anwesend sei, beschlussfähig.

Herr BV Bertermann (Grüne) dankt für die Präsentation und fragt, ob sie dem Ausschuss zur Verfügung gestellt werden könne. Das sagt Frau Hilbert zu.

Hinsichtlich eines Antrages zur Überdachung in der Pritzwalker Straße habe das Bezirksamt das Problem der Kosten aufgeworfen. Das Projekt wurde gelobt und man suche nun nach einem Träger.
Er fragt, ob das QM in der Lage sei, eine Trägerfunktion mit allen verbundenen Kosten, zu übernehmen. Frau Hilbert teilt mit, dass das QM die Trägerschaft nicht übernehmen könne. Man überlege, ob die Hausgemeinschaft das übernehmen könnte. Eine weitere Überlegung wäre eine Patenschaft.

Herr Bertermann sei nicht für eine Patenschaft, weil die Kosen zu hoch seien.

Frau BV Deniz (SPD) begrüße die lange Beschlussfähigkeit des QRs. Sie wünsche sich, dass andere QRs das übernehmen würden. Sie bezieht sich auf die Kinder- und Jugendjury und fragt, warum man diese Jury nicht mehr durchführe.

Frau Hilbert teilt mit, dass das Projekt Kinder- und Jugendjury 2 Jahre lief. Der Träger, der dieses Projekt finanzierte, kannte die Strukturen nicht und deshalb sei der Träger zurück getreten. Es war nach dem Start schwierig, es weiter umzusetzen. Das Projekt hätte Bestand gehabt, wenn man es an einen Träger vor Ort angebunden hätte (wie z. B. an den Kinderhof, Kulturfabrik, Schulen).

Auf die Frage von Herrn Bertermann hinsichtlich der Aufwertung der Turmstraße, ob man sich damit schon einmal auseinander gesetzt habe, bejaht Frau Hilbert und teilt mit, dass man eng mit dem QM Moabit West zusammen arbeite. Man habe zwei kleine Projekte mit gefördert, wo es um Mietenstopp gehe. Auch habe man die Initiative Wem gehört Moabit mit gefördert. Man habe sich mit den Eigentümerstrukturen vor Ort auseinander gesetzt. Derzeit finden Veranstaltungen statt, die zusammen mit dem QM Moabit West organisiert werden.

Der Vorsitzende, Herr Sack, dankt Frau Hilbert für die Vorstellung und für die Beantwortung der gestellten Fragen.