Auszug - Inklusion
Frau Schrader begrüßt die Behindertenbeauftragte des Bezirks Mitte, Frau Knuth. Der Ausschuss gibt Frau Knuth Rederecht. Frau Schrader erinnert daran, dass es seitens des Schulausschusses auch die Verabredung gegeben habe, das freundliche Angebot der Schulleiterin der Charlotte-Pfeffer-Schule anzunehmen und am Schulstandort zu tagen. Sie fragt die Mitglieder des Schulausschusses, wie man mit dem Thema verfahren möchte und bittet um Vorschläge.
Herr BV Zierold (Grüne) erinnert an die Schulausschusssitzung im Februar 2013, in der darüber befunden wurde, dass Frau Kriegel-Wethkamp gebeten werden solle, über das Thema Inklusion zu informieren. Im März und April 2013 konnte auch aus verschiedenen Gründen nicht über das Thema informiert und diskutiert werden. Man einigte sich, im Mai das Thema Inklusion auf die Tagesordnung zu setzen. Heute sei dies wiederum nicht möglich. Er könne nicht verstehen, warum es immer wieder Pannen gebe.
Herr Thietz regt an, dass er versuchen werde, Frau Kriegel-Wethkamp zu erreichen, um wenigstens die Diskussion zu diesem Thema zu beginnen. Man werde aber nicht das Inklusionskonzept darlegen, sondern, so sein Vorschlag, klären, wie man das Thema Inklusion weiter bearbeiten könnte.
Herr BzStR Davids könne die Verärgerung von Herrn Zierold nachvollziehen. Er meint, dass es heute schwierig sein werde, auch wenn Frau Kriegel-Wethkamp hinzugezogen werde, detailliert Auskunft zu geben. Auch meine er, dass man das gemeinsam vorbereiten solle. Auch verstehe er nicht, warum heute nicht in der Charlotte-Pfeffer-Schule getagt werde.
Herr BV Gün (SPD) findet die heute vorliegende Situation misslich.
Herr BV Sack (SPD) schlägt vor, das Thema zu vertagen.
Frau Knuth bemerkt, dass sie heute von Herrn Zierold eingeladen wurde und nicht über den Vorsitzenden. Sie fragte vorab nach, worüber sie informieren solle. Sie regt an, sich heute damit auseinander zu setzen, welche Beteiligte in der von Herrn Zierold angeregten AG mitwirken sollten.
Herr Zierold bemerkt, dass er u. a. Frau Knuth eingeladen habe, weil heute über das Thema Inklusion diskutiert werden sollte. Seine Fraktion habe im Vorfeld angeregt, die AG Inklusion am 04.06.2013 zu starten, um Ideen zu entwickeln, wie man die Arbeit aufbauen und strukturieren könne. Er würde es begrüßen, wenn der Schulausschuss dem Termin zustimmen würde, damit die Arbeit beginnen könne.
Frau Schrader begrüßt Frau Kriegel-Wethkamp, die es kurzfristig ermöglicht hat, in den Ausschuss zu kommen. Frau Kriegel-Wethkamp schlägt vor, über den aus der letzten Wahlperiode vorhandenen Entwurf zum bezirklichen Inklusionskonzept, der mittlerweile fortgeschrieben wurde, in der Ausschuss-Sitzung im August zu diskutieren. Frau BV Neubert (Grüne) meint, dass die AG Inklusion unbedingt gegründet werden und schnellstmöglich die Arbeit aufnehmen solle. Sie schlägt deshalb vor, sich am 04.06.2013, 19.00 Uhr, zu treffen. An diesem ersten Termin solle besprochen werden, wie man zukünftig arbeiten möchte. Man möchte offen in die AG gehen. Einladen zur ersten Sitzung der AG müsse nicht unbedingt der Schulausschussvorsitzende. Man könne aus den Reihen der Mitglieder eine/n Vorsitzende/n bestimmen. Das konkrete bezirkliche Konzept solle selbstverständlich im Schulausschuss diskutiert werden.
Herr BV Gün (SPD) und seine Fraktion stimmen einer Vertagung des heutigen Themas Inklusion für die Augustsitzung zu.
Herr BV Sack (Grüne) bedauert die heute unglückliche Situation. Auch er habe verstanden, dass die AG Inklusion aus dem Schulausschuss heraus gebildet werden solle.
Herr Scheel, Bezirkselternausschuss, erhält Rederecht und vermittelt auch sein Bedauern hinsichtlich der heute nicht zustande gekommenen Diskussion. Er fragt, was dagegen spreche, eine AG Inklusion zu gründen. Die Eltern wünschen sich, eine AG zu gründen. Sollte eine AG gegründet werden, könnte diese wichtige Grundlagen legen für die Umsetzung eines Bezirkskonzeptes.
Herr Zierold meint, dass die AG Inklusion mit dem Material, welches vorliege, am 04.06.2013 starten könne.
Frau BV Weber (Grüne) meint, dass die AG Inklusion aus dem Schulausschuss heraus gebildet werden solle. In der AG sollen das Schulamt, die Schulaufsicht, die Fraktionen vertreten sein. Man möchte nicht im August starten, sondern schon früher.
Herr BV Schwanhäußer (CDU) regt an zu klären, wie sich die AG zusammensetzen solle. Sollten Beschlüsse gefasst werden, müssten sich in der AG die Mehrheitsverhältnisse der BVV abbilden. Soll sie die Mehrheitsverhältnisse der BVV nicht abbilden, könne es keine Abstimmungen geben. Es könnten Meinungsbilder eingeholt und informelle Empfehlungen gegeben werden. Er schlägt vor, dass die einbringende Fraktion (Bündnis 90/DieGrünen) konkret ihre Vorstellungen darlege, wie sie sich die AG Inklusion vorstelle. Zusammen solle man sich mit dem Schulausschussvorsitzenden, Herrn Lemke, und den schulpolitischen Sprecher/innen der Fraktionen in den nächsten Tagen vor den Ferien darüber austauschen. Herr Lemke könne dann ggf. noch vor den Sommerferien eine Sitzung der AG Inklusion einberufen.
Herr BV Gün (SPD) meint, dass die Frage, wer in der AG Inklusion teilnehmen solle, nicht beantwortet sei.
Herr Sack stellt einen Geschäftsordnungsantrag und bittet um Ende der Debatte.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen werde einen Entwurf dem Schulausschussvorsitzenden vorlegen, der dann den schulpolitischen Sprecher/innen der Fraktionen vorgelegt werde, um ein Treffen zustande kommen zu lassen.
Zusammenfassend teilt Frau Schrader mit: In der Augustsitzung werde das Thema Inklusion auf die Tagesordnung gesetzt. Im Vorfeld, möglichst vor der Sommerpause, werde auf der Basis eines konkretisierten Vorschlages der Fraktion Bündnis 90/DieGrünen Herr Lemke die fachpolitischen Sprecher zu einem Gespräch bitten, um über die Vorstellungen der Fraktion Bü90/Die Grünen zu sprechen und eine Konstruktion für eine zu gründende AG Inklusion zu vereinbaren. Dem Verfahren wird zugestimmt.
Unterbrechung der Sitzung von 19.10 Uhr 19.20 Uhr |
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