Auszug - Inklusion  

 
 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
TOP: Ö 5.1
Gremium: Schule Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 16.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:40 - 19:35 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Frau Schrader begrüßt die Behindertenbeauftragte des Bezirks Mitte, Frau Knuth

Frau Schrader begrüßt die Behindertenbeauftragte des Bezirks Mitte, Frau Knuth. Der Ausschuss gibt Frau Knuth Rederecht.
Der Ausschuss bat Frau Kriegel-Wethkamp von der Schulaufsicht, die aktualisierte  Fassung des bezirklichen Inklusionskonzeptes vorzustellen. Leider sei sie heute nicht anwesend und könne nicht berichten. Auch habe Frau Schrader keine Kenntnis über den Vorsitzenden, Herrn Lemke, erhalten, ob es Unterlagen hierzu gebe. Sie fragt Herrn BzStR Davids und Herrn Thietz, ob sie in der Lage und vorbereitet wären, heute über das Inklusionskonzept des Bezirks detailliert Auskunft zu geben. Herr BzStR Davids meint, dass seinerseits ein Kommunikationsproblem vorliege. Die bisherige Verfahrensweise war, dass Themen, die auf die Tagesordnung gesetzt werden sollen, vorab mit ihm besprochen werden. Er habe Herrn Lemke so verstanden, dass eine von Herrn BV Zierold (Grüne) gewünschte Arbeitsgruppe hinsichtlich Inklusion eingerichtet werden solle. Heute sollte der Schulausschuss sich mit der Gründung einer AG befassen, danach sollte der Ausschuss ein Verfahren zur Arbeitsweise entwickeln. Herr Davids habe sich heute nicht auf das Thema Inklusion vorbereitet. Ihm war nicht bekannt, dass es heute eine inhaltliche Diskussion zum Thema Inklusion geben werde. Auch Herr Thietz sei nicht auf eine inhaltliche Diskussion vorbereitet. Er regt an, in der nächsten Sitzung den aktuellen Stand mit einer entsprechenden Präsentation darzulegen.

Frau Schrader erinnert daran, dass es seitens des Schulausschusses auch die Verabredung gegeben habe, das freundliche Angebot der Schulleiterin der Charlotte-Pfeffer-Schule anzunehmen und am Schulstandort zu tagen. Sie fragt die Mitglieder des Schulausschusses, wie man mit dem Thema verfahren möchte und bittet um Vorschläge.

 

Herr BV Zierold (Grüne) erinnert an die Schulausschusssitzung im Februar 2013, in der darüber befunden wurde, dass Frau Kriegel-Wethkamp gebeten werden solle, über das Thema Inklusion zu informieren. Im März und April 2013 konnte auch aus verschiedenen Gründen nicht über das Thema informiert und diskutiert werden. Man einigte sich, im Mai das Thema Inklusion auf die Tagesordnung zu setzen. Heute sei dies wiederum nicht möglich. Er könne nicht verstehen, warum es immer wieder Pannen gebe. 

 

Herr Thietz regt an, dass er versuchen werde, Frau Kriegel-Wethkamp zu erreichen, um wenigstens die Diskussion zu diesem Thema zu beginnen. Man werde aber nicht das Inklusionskonzept darlegen, sondern, so sein Vorschlag, klären, wie man das Thema Inklusion weiter bearbeiten könnte.

 

Herr BzStR Davids könne die Verärgerung von Herrn Zierold nachvollziehen. Er meint, dass es heute schwierig sein werde, auch wenn Frau Kriegel-Wethkamp hinzugezogen werde, detailliert Auskunft zu geben. Auch meine er, dass man das gemeinsam vorbereiten solle. Auch verstehe er nicht, warum heute nicht in der Charlotte-Pfeffer-Schule getagt werde.

 

Herr BV Gün (SPD) findet die heute vorliegende Situation misslich.

 

Herr BV Sack (SPD) schlägt vor, das Thema zu vertagen.

 

Frau Knuth bemerkt, dass sie heute von Herrn Zierold eingeladen wurde und nicht über den Vorsitzenden. Sie fragte vorab nach, worüber sie informieren solle. Sie regt an, sich heute damit auseinander zu setzen, welche Beteiligte in der von Herrn Zierold angeregten AG mitwirken sollten.

 

Herr Zierold bemerkt, dass er u. a. Frau Knuth eingeladen habe, weil heute über das Thema Inklusion diskutiert werden sollte. Seine Fraktion habe im Vorfeld angeregt, die AG Inklusion am 04.06.2013 zu starten, um Ideen zu entwickeln, wie man die Arbeit aufbauen und strukturieren könne. Er würde es begrüßen, wenn der Schulausschuss dem Termin zustimmen würde, damit die Arbeit beginnen könne.

 

Frau Schrader begrüßt Frau Kriegel-Wethkamp, die es kurzfristig ermöglicht hat, in den Ausschuss zu kommen. Frau Kriegel-Wethkamp schlägt vor, über den aus der letzten Wahlperiode vorhandenen Entwurf zum bezirklichen Inklusionskonzept, der mittlerweile fortgeschrieben wurde, in der Ausschuss-Sitzung im August zu diskutieren. 
Frau Schrader nimmt dieses Angebot gern an und schlägt vor, zeitgleich das Thema AG Inklusion auf die Tagesordnung zu setzen. Die AG benötige einen konkreten Arbeitsauftrag. Darüber müsste im Ausschuss noch Einvernehmen erzielt werden.
 

Frau BV Neubert (Grüne) meint, dass die AG Inklusion unbedingt gegründet werden und schnellstmöglich die Arbeit aufnehmen solle. Sie schlägt deshalb vor, sich am 04.06.2013, 19.00 Uhr, zu treffen. An diesem ersten Termin solle besprochen werden, wie man zukünftig arbeiten möchte. Man möchte offen in die AG gehen. Einladen zur ersten Sitzung der AG müsse nicht unbedingt der Schulausschussvorsitzende. Man könne aus den Reihen der Mitglieder eine/n Vorsitzende/n bestimmen. Das konkrete bezirkliche Konzept solle selbstverständlich im Schulausschuss diskutiert werden.


Herr BzStR Davids sei davon ausgegangen, dass die AG Inklusion aus dem Schulausschuss heraus gebildet werden solle um zu schauen, ob es auch den Bereich Jugend beträfe. Er regt an zu klären, wie das Bezirksamt und die Schulaufsicht im Gremium AG Inklusion vertreten sein werde. Wer berufe die Sitzung ein? Werde er als Stadtrat und die Schulaufsicht eingeladen? 
Herr Davids sagt zu, in der Augustsitzung die Fortschreibung des bezirklichen Inklusionskonzeptes dem Ausschuss vorzulegen.

 

Herr BV Gün (SPD) und seine Fraktion stimmen einer Vertagung des heutigen Themas Inklusion für die Augustsitzung zu.

 

Herr BV Sack (Grüne) bedauert die heute unglückliche Situation. Auch er habe verstanden, dass die AG Inklusion aus dem Schulausschuss heraus gebildet werden solle.

 

Herr Scheel, Bezirkselternausschuss, erhält Rederecht und vermittelt auch sein Bedauern hinsichtlich der heute nicht zustande gekommenen Diskussion. Er fragt, was dagegen spreche, eine AG Inklusion zu gründen. Die Eltern wünschen sich, eine AG zu gründen. Sollte eine AG gegründet werden, könnte diese wichtige Grundlagen legen für die Umsetzung eines Bezirkskonzeptes. 

 

Herr Zierold meint, dass die AG Inklusion mit dem Material, welches vorliege, am 04.06.2013 starten könne.

 

Frau BV Weber (Grüne) meint, dass die AG Inklusion aus dem Schulausschuss heraus gebildet werden solle. In der AG sollen das Schulamt, die Schulaufsicht, die Fraktionen vertreten sein. Man möchte nicht im August starten, sondern schon früher.

 

Herr BV Schwanhäußer (CDU) regt an zu klären, wie sich die AG zusammensetzen solle. Sollten Beschlüsse gefasst werden, müssten sich in der AG die Mehrheitsverhältnisse der BVV abbilden. Soll sie die Mehrheitsverhältnisse der BVV nicht abbilden, könne es keine Abstimmungen geben. Es könnten Meinungsbilder eingeholt und informelle Empfehlungen gegeben werden. Er schlägt vor, dass die einbringende Fraktion (Bündnis 90/DieGrünen) konkret ihre Vorstellungen darlege, wie sie sich die AG Inklusion vorstelle. Zusammen solle man sich mit dem Schulausschussvorsitzenden, Herrn Lemke, und den schulpolitischen Sprecher/innen der Fraktionen in den nächsten Tagen vor den Ferien darüber austauschen. Herr Lemke könne dann ggf. noch vor den Sommerferien eine Sitzung der AG Inklusion einberufen.

 

Herr BV Gün (SPD) meint, dass die Frage, wer in der AG Inklusion teilnehmen solle, nicht beantwortet sei.

 

Herr Sack stellt einen Geschäftsordnungsantrag und bittet um Ende der Debatte.

 

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen werde einen Entwurf dem Schulausschussvorsitzenden vorlegen, der dann den schulpolitischen Sprecher/innen der Fraktionen vorgelegt werde, um ein Treffen zustande kommen zu lassen.

 

Zusammenfassend teilt Frau Schrader mit: In der Augustsitzung werde das Thema Inklusion auf die Tagesordnung gesetzt. Im Vorfeld, möglichst vor der Sommerpause, werde auf der Basis eines konkretisierten Vorschlages der Fraktion Bündnis 90/DieGrünen Herr Lemke die fachpolitischen Sprecher zu einem Gespräch bitten, um über die Vorstellungen der Fraktion Bü90/Die Grünen zu sprechen und eine Konstruktion für eine zu gründende AG Inklusion zu vereinbaren. Dem Verfahren wird zugestimmt.
Frau Schrader wird Herrn Lemke über die heutige Ausschusssitzung informieren.

 

Unterbrechung der Sitzung von 19.10 Uhr 19.20 Uhr

 
 

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