Auszug - Mehr Öffentlichkeit für die Bezirksamtsbeschlüsse  

 
 
10. Sitzung des Ausschusses für Transparenz und Bürgerbeteiligung
TOP: Ö 7.2
Gremium: Transparenz und Bürgerbeteiligung Beschlussart: vertagt
Datum: Mo, 06.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:40 - 20:05 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
0660/IV Mehr Öffentlichkeit für die Bezirksamtsbeschlüsse
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Schauer-Oldenburg Urbatsch Fraktion Die Piraten Lang 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Piratenfraktion
 
Wortprotokoll

Hr

Hr. Bertermann, Fraktion Bündnis 90/ Grüne erinnert, dass er dem Ausschuss  ein Beispiel aus Tempelhof-Schöneberg für die Veröffentlichung der Bezirksamtsbeschlüsse nach der letzten Sitzung zur Verfügung gestellt hat.

 

Hr. Vierhufe erklärt, dass der SPD-Fraktion nach wie vor die Veffentlichung der Bezirksamtsbeschlüsse auf dessen Internetseite in der derzeitigen Form ausreicht. Zusätzliche Arbeit soll vermieden werden. Zudem sei ihm der inhaltliche Umfang der in der Drucksache 0660/IV geforderten Veröffentlichung nicht ganz klar. Sollen die Ergebnisse der Bezirksamtssitzungen kurz umrissen werden?

 

Hr. Bertermann erläutert, dass es darum gehe, auf der Seite des Bezirksamts hinter die Auflistung der Beschlüsse einen Link zu den entsprechenden Vorlagen zur Kenntnisnahme zu setzen.

 

Hr. Bertermann schlägt vor, sein Beispiel noch einmal per Email an alle Ausschussmitglieder zu schicken.

 

Nach eingehender Diskussion wird die Drucksache vertagt.

 
 

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