Auszug - Gründerzentrum in Moabit realisieren  

Auf die Nachfrage von Frau Schrader führt Herr BzStR Spallek aus, dass aus der öffentlichen Ausschreibung, die im Juli und August 2009 durchgeführt wurde, das Büro Stadtwerk Consult als Gewinner hervorgegangen sei. Die Phasen eins bis drei wurden durchgeführt. Phase vier "Realisierung und Betreuung" konnte nicht durchgeführt werden, da die Senatsverwaltung für Wirtschaft zwar eine investive Förderung über die GRW-Mittel für den Ausbau der im Gewerbehof zentral gefundenen Raume in Aussicht gestellt habe, aber keine Mittel mehr für die Anlauffinanzierung hatte. Das BA wird prüfen, ob Möglichkeiten bestehen, dieses umzusetzen.

Das Projekt konnte nicht fortgeführt werden, da sich keine andere Stelle in der Lage sah, die unabdingbare Vorlauffinanzierung zu übernehmen. Das BA überlegt im Bereich einer wirtschaftlichen Maßnahme erneut und prüft, inwieweit Möglichkeiten bestehen. Über den aktuellen Stand kann nicht berichtet werden. Ferner kann keine Auskunft darüber gegeben werden, wie erfolgversprechend dies sein werde.

Auf die Nachfrage von Herrn Kurt teilt Herr BzStR Spallek mit, dass es Ende 2010 eine Aussichtstellung gab, um die investive Förderung über die GRW-Mitteln vornehmen zu können. Eine Vorlauffinanzierung für die Anlaufzeit liege dem BA derzeit noch nicht vor. Bemühungen bestehen weiterhin.

Die Drucksache wird abgestimmt und einstimmig angenommen (12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).