Auszug - des Bezirksamtes  

 
 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt
TOP: Ö 2.2
Gremium: Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 29.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:02 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr BzStR Spallek teilt mit, die Liegenschaft ehemaliger C&A Standort veräußert wurde

Herr BzStR Spallek teilt mit, dass die Liegenschaft (ehemaliger C&A Standort) veräußert wurde. Der Kaufvertrag wurde am 01.02.2013 geschlossen.

 

Genehmigte Handwerkerparkausweise

  • 44 im Zeitraum vom Oktober bis Dezember 2012
  • 166 seit 01.01.2013

 

Seit dem 01.01.2013 wurden 2676 Betriebsvignetten und Ausnahmegenehmigungen erteilt.

 

Frau Schrader fragt nach, in welchem Umfang Sportvereine (ehrenamtlich Tätige) Betriebsvignetten beantragt haben. Herr BzStR Spallek sagt eine Überprüfung zu und wird erfragen, ob eine Statistik darüber geführt werde.

 

Auf die im Vorfeld schriftlich eingereichte Nachfrage von Herrn Kurt teilt Herr BzStR Spallek die Antwort von Herrn Tolan (Presseerklärung vom 16.04  vom Senat) mit. Die Senatorin Frau Yzer wird über die inhaltliche Richtung der Programmplanung für die Verwendung der EFRE-Fördermittel in Berlin in der nächsten Förderperiode 2013 bis 2018 informiert. Eine konkrete Planung sei derzeit in Arbeit. Berlin konzentriere sich auf die technologischen und wirtschaftlichen Wachstumschancen und Zukunftsfelder. Für Mitte bedeute dies, dass bereits laufende Projekte nicht gefährdet seien und auch zukünftig zu planende wirtschaftdienliche Projekte im Sinne der Ausrichtung des Landes Berlin die Wirtschaft in Mitte fördern werden.

 

Die VzK zur DS 0422/IV - Durchführung des Weihnachtsmarktes im Lustgarten umgehend umsetzten - wurde am 25.10.2012 in der BVV zur Kenntnis genommen. Das BA hat mit Beschluss 274 die DS 0422/IV beanstandet, da die Umsetzung des Ersuchens gegen die Verwaltungsrechtsvorschriften verstoßen würde. Die Beanstandung ist fristgerecht dem Vorsteher der BVV zugeleitet worden. Die Beanstandung bleibt unwidersprochen, da sie nicht zurückgewiesen wurde.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen