Auszug - Köpenicker Straße-Stichstraße zur Spree; Präsentation der Planung BE: Bezirksamt Gast: Planungsbüro Haan, KosP  

Herr BzStR Spallek stellt Gäste vor, die dieses Vorhaben begleiten. Gestern fand eine Bürgerinformationsveranstaltung in der Köpenicker Straße statt. Es gehe darum, eine Zuwegung von der Köpenicker Straße zur Spree zu schaffen und die teilweise dort befindlichen Grundstücke zu erschließen, insbesondere auch den geplanten Spreeuferwanderweg.
In der Bürgerveranstaltung gab es eine Vielzahl von Anregungen und Kommentaren.
Heute möchte man diese Planungen anhand einer Powerpoint-Präsentation dem Ausschuss vorstellen. Es wird zugesagt, die Powerpoint-Präsentation allen als Datei zukommen zu lassen.

Auf die Frage, wie viele Parkplätze mit Schilder versehen es geben wird, die nur für Carsharing vorgesehen seien, wird anhand eines Planes aufgezeigt, dass man 12 Stellplätze zwischen den Bäumen und 2 Elektrostellplätze plane. Wo genau die Stellplätze sein werden, wisse man aber noch nicht. Man habe lediglich einen Antrag gestellt.

Auf die Frage von Herrn BV Bertermann (Grüne), ob die Wohnungen Tiefgaragen oder andere Stellplätze haben werden, wird mitgeteilt, dass die Stellplätze sich auf den eigenen Grundstücken befinden werden. Des Weiteren möchte Herr Bertermann wissen, wenn es kein Carsharing geben wird, was dann stattfinden wird. Antwort: Dann wird es Parkscheine geben.

Herr BV Diedrich (Die Linke) fragt nach der Resonanz der Veranstaltung und wie viele anwesende Bürger/-innen teilnahmen. Er sei verwundert darüber, dass jetzt schon eine Forderung nach Parkplätzen diskutiert werde, obwohl dort sehr wenige Menschen wohnen. Des Weiteren fragt er, wer Obstbäume fordere? Wer habe sich der Diskussion hinsichtlich der Bänke angenommen?
Herr Spallek teilt mit, dass ca. 50 Anwesende teilnahmen. Die Anwesenden wurden gebeten, sich bei Redebeiträgen vorzustellen und in welcher Funktion sie teilnehmen. Herr Spallek vermittelt, dass einige Personen der Genossenschaft Rehfeld, der Stadtteilvertretung, des Vereins Luisenstadt, sonstige Anwohner/-innen, Anlieger aus dem DAZ bemerkten, wie man sich jetzt erdreisten könne, über Flächen nachzudenken und diese zu beplanen, obwohl sie sich nicht im bezirklichen Eigentum befänden. Spätestens mit der Festsetzung des Bebauungsplanes werde man eine ausgewiesene Verkehrsfläche haben. Wenn es Plan und Wille der Kommune sein wird, werde man sich nicht dem entgegensetzen können. Deshalb sei es richtig und wichtig, heute schon darüber nachzudenken.
Die künftigen Anwohner/-innen hätten gezeigt, dass sie beteiligt werden und sie Patenschaften übernehmen möchten und der Wunsch tat sich nach Apfelbäumen auf. Pflegevereinbarungen würde man für immer aussprechen und man werde auch nicht umziehen. Auch diskutiere man über andere Baumarten. Es folgten viele Anregungen, die umsetzbar scheinen.

Hinsichtlich der Finanzierung wird mitgeteilt, dass das Gebiet als Sanierungsgebiet ausgewiesen und man es aus dem dafür vorgesehenen Topf finanzieren werde.

Auf die Frage von Herrn Bertermann, ob private Grundstücke angekauft werden wird mitgeteilt, dass sich die Fläche in 5 einzelne Flurstücke teile. Bisher habe man ein Flurstück käuflich erwerben können. Morgen wird ein Notarvertrag für die gegenüberliegende Seite geschlossen. Weiterhin wurde ein Vertrag vorbereitet, der von der Köpenicker Straße bis hinten komplett durch laufe. Man kläre derzeit noch die Feuerwehrzufahrt für die Umfahrung. Es gibt noch Verhandlungen mit DAZ für die vor der DAZ liegenden Fläche. Man müsse Überzeugungsarbeit leisten, weil die Bäume vor dem DAZ nicht erhalten bleiben können. Sie können nicht wachsen, weil sie auf Kellern stehen. Eine Möglichkeit wäre, sie umzupflanzen.

Abschließend wird vermittelt, dass noch ein Flurstück offen stehe. Man habe zugesichert bekommen, dass man spätestens mit der förmlichen Festsetzung des B-Planes an die Fläche gelangen werde.