Auszug - der 17. Sitzung am 20.03.2013  

Herr Bertermann regt an, dass er zum Protokoll der 15. Sitzung einige Anmerkungen schriftlich als Tischvorlage eingereicht habe.

Zum Protokoll der 17. Sitzung möchte Herr Bertermann auf der Seite 4, TOP 5.2, den 3. Satz wie folgt geändert haben: Herr Bertermann (Grüne) regt an, Protokolle der Steuerungsrunden und Quartiersräte den Ausschussmitgliedern zeitnah zur Verfügung zu stellen. Herr Spallek wird das prüfen.
Herr Bertermann verweist darauf, dass der Quatiersrat Moabit-Ost durch Abgänge nicht mehr beschlussfähig und deshalb beabsichtigt, die fehlenden Plätze (Sitze) zu besetzen/zu bestimmen/zu benennen. Das sei demokratisch so nicht legitimiert Wird zwischen "Nachwahl" oder "Neuwahl" differenziert?

Zu TOP 9.1 regt Frau Körper regt an, den Satz
Die Fraktion der SPD regt an, schriftlich Fragen vor dem Hauptausschuss zu übermitteln und entsprechend mit den Haushältern Rücksprache zu halten, damit keine zusätzliche Ausschusssitzung stattfinden müsse
zu ändern.

Zu TOP 10.1 soll der letzte Satz ersatzlos gestrichen werden. Das BVV-Büro wird gebeten zu klären, ob der Hauptausschuss hier federführend sei.

Herr BV Hennig (CDU) bittet, seine gestellten Fragen in das Protokoll mit aufzunehmen.

In diesem Zusammenhang bittet der Vorsitzende, Herr Sack, Änderungen frühzeitig dem BVV-Büro zukommen zu lassen.

Herr BD Greiner (Grüne) bittet zum TOP 10.1 den Satz zu ändern in:
Die Ausschussmitglieder einigen sich, die vorliegende Drucksache mehrheitlich bei 8 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung in geänderter Form anzunehmen.
 

Zu TOP 4.1 sagte Herr Spallek zu, die noch offenen Fragen schriftlich zur nächsten Sitzung zu beantworten.

Das Protokoll der 17. Sitzung wird vertagt.