Auszug - Aktivitäten des BA im Rahmen der Initiative AktionsRaum Plus BE Frau Patz-Drüke Sozialraumorientierte Planungskoordination  

Frau Patz-Drüke stellt anhand einer PowerPoint-Präsentation die Sozialraumorientierung im BA Mitte und die Bezirksregionenprofile dar. Weiterhin teilt Sie mit,  dass am 29.02.2013 der Workshop für die fünfte Bezirksregion statt findet.

Im Anschluss stellt der externe Gebietsbeauftragter Aktionsraum plus Herr Dörstelmann  anhand einer PowerPoint-Präsentation das Integrierte Stadtteilentwicklungskonzept des Aktionsraums plus Wedding/Moabit dar. Herr Dörstelmann teilt weiterhin mit, dass das BA die integrierte Stadtentwicklungskonzept im Oktober 2012 beschlossen und auf der bezirklichen Webseite vom Aktionsraum plus veröffentlicht hat.

Frau Patz-Drüke teilt mit, dass die integrierte Maßnahme im Rahmen vom Aktionsraum plus für 2013  angemeldet wurde.

Herr Dörstelmann führt dazu aus, dass im letzen Jahr zum ersten Mal beschlossen wurde, eine integrierte Maßnahme zu gestalten, an der sich alle Fachämter beteiligen. Die Maßnahme besteht aus 9 Teilmaßnahmen, die an eine gemeinsame Trägermaßnahme ankoppeln.

Auf die Nachfrage von Frau Stein antwortet Frau Patz-Drüke, dass die Zusammenarbeit mit den Fachämtern als gut zu bewerten sei und der Austausch die Arbeit der Fachämter qualifiziere.

Für das Konzept der Grünverbindung Zepellinplatz-Nachtigalplatz werden die zur Verfügung stehenden Mittel, verteilt auf drei Haushaltsjahre, in Höhe von 650.000 ? nicht ausreichen, um die gewünschten Maßnahmen durchzusetzen. Deshalb sollen diese jeweils mit entsprechend anderen Fördermitteln verbunden werden. 

Das aktive Zentrum wird mit den zur Verfügung stehenden Mitteln den Zeppellinplatz und das Umfeld gestalten. Die Umgestaltung der Freiflächen der Anna-Lindt Grundschule sei ebenfalls geplant.

Für eine Beratung zur Gendermainstreaming werden von der Senatsverwaltung Fördermittel zur Verfügung gestellt. Die Maßnahmen die der verstärkten Betrachtung unterzogen werden sollen, wurden bereits identifiziert. Weiterbildung und Kultur habe für die Lern- und Erinnerungssorte Bedarf angemeldet.  

Herr Vierhufe meint, dass der Aktionsraum plus die Bürgerbeteiligung nicht ernsthaft betreibe. Weiterhin regt er an, dass der Ausschuss für Gesundheit und Gleichstellung sich damit auseinander setzen solle, wie der Aktionsraum plus zur Gesundheitsfragen beitragen könne.  

Frau Patz-Drüke führt aus, dass vom Bereich QPK (Qualität, Planung und Koordination) darauf hingewiesen wurde, dass die Gesundheitsförderung berücksichtigt werden solle. Die Gesundheit sei immer stärker als Querschnittsaufgabe bei sämtlichen Aufgaben mit inbegriffen. Die Initiative Aktionsraum plus sei keine Beteiligungsinitiative. Es wurde explizit darauf hingewiesen, keine Bürgerbeteiligung zu betreiben, da in diesen Gebieten bereits unterschiedliche Bürgerbeteiligungsverfahren vorhanden seien.

Herr Radloff-Gleitze regt in diesem Zusammenhang an, Herrn Prey (Gesundheitsförderung QPK) in eine der kommenden Ausschusssitzungen zum Thema Gesundheit einzuladen.

Herr Dorstelmann teilt mit, dass der Bezirk Mitte versucht habe, im Rahmen der Initiative Aktionsraum plus ein Maximum an Bürgerbeteiligung umzusetzen. Für die Partizipation hat das Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt dem Planungsbüro zehn Arbeitstage in den Auftrag gegeben.

Weiterhin führt Herr Vierhufe aus, dass die Bürgerbeteiligung bei den aktiven Zentren der Form halber dazu gedacht sei, die Bürgerbeteiligung im Aktionsraum darzustellen und die Bereiche miteinander zu vernetzten, die bisher in keiner der dazu gehörigen Gremien liegen. Sie sei nicht darin eingebunden, Entscheidungen zum Aktionsraum zu treffen. Weiterhin führt er aus, dass ein Zuständigkeitskonflikt zwischen Angehörige der Bürgerbeteiligung vorhanden sei.

Frau Patz-Drüke teilt dazu mit, dass die Bürgerbeteiligung bei der integrierten Maßnahme statt findet. Jeder dieser Maßnahmen haben einen Beteiligungselement.

Frau Fünfstück bittet um eine grafische Aufarbeitung, indem erkennbar ist, in welchen  Bereichen die Beteiligung möglich sei.