Auszug - Planungsrechtliche Voraussetzungen für ein Mehrgenerationenprojekt mit soziokultulturellem Angebot in der Schmidstrasse schaffen  

 
 
17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bürgerdienste
TOP: Ö 7.8
Gremium: Soziales und Bürgerdienste Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 12.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:36 - 19:59 Anlass: ordentlichen Sitzung
0534/IV Planungsrechtliche Voraussetzungen für ein Mehrgenerationenprojekt mit soziokultulturellem Angebot in der Schmidstrasse schaffen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Mahr Körper 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll

Die Fraktion der SPD bringt einen Änderungsvorschlag ein, der anschließend bei 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen abgestimmt wird

Frau de Sielvie begründet für die Fraktion der SPD eine Änderung des Antrages, der die früheren Diskussionen des Ausschusses berücksichtigt. Um eine Konkurrenz zum Kreativhaus zu vermeiden, die in der vergangenen Sitzung von Frau Dr. Reuter angemerkt wurde, wird der Antrag vom Antragsteller im letzten Satz wie folgt geändert: "Neben einem Wohnangebot soll eine gemeinwohlorientierte gewerbliche Nutzung angeboten werden, die geeignet ist, den nachbarschaftlichen Zusammenhalt zu stärken."

 

Frau Dr. Reuter kündigt an, sich zu enthalten, um das noch einmal in ihrer Fraktion zu besprechen.

 

Der geänderte Antrag bei 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen zur Anname empfohlen. (Siehe Anlage).

 
 

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