Auszug - Mehr Schutz vor Werbung - Besserer Hinweis auf Melderegisterauskünfte  

 
 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bürgerdienste
TOP: Ö 5.5
Gremium: Soziales und Bürgerdienste Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 11.12.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:15 Anlass: ordentlichen Sitzung
0436/IV Mehr Schutz vor Werbung - Besserer Hinweis auf Melderegisterauskünfte
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Mahr Lüthke 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss für Soziales und Bürgerdienste empfiehlt mehrheitlich die Annahme des Textes aus dem Ausschuss für Transparenz und Bürgerbeteiligung

Der Ausschuss für Soziales und Bürgerdienste empfiehlt einmütig die Annahme des Textes aus dem Ausschuss für Transparenz und Bürgerbeteiligung.

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen

 
 

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