Auszug - b) Anfragen der Ausschussmitglieder  

Da BzStR Spallek noch nicht eingetroffen ist, bittet Frau Morgenstern, den TOP 2.2 jetzt zu behandeln, da sie eine aktuelle Nachfrage hat. Dem wird zugestimmt.
Frau Morgenstern berichtet von einer Anfrage des Cirque de Soleil im Hinblick auf die Genehmigung seiner Abendveranstaltungen, die an den Wochenenden länger als bis 22:00 Uhr dauern. Ihr sei signalisiert worden, dass dies trotz lange vorher erfolgter Absprachen vom Amt für Umwelt und Naturschutz nun doch nicht genehmigt werden kann.

Achtung! Herr Baumgart hat nachträglich nachfolgende Mitteilung zum Sachverhalt zur Kenntnis gegeben und darum gebeten, sie als Bestandteil des Protokolls anzusehen.

In der 13. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Umweltschutz am 14.11.2012 hatte ich aufgrund der im Rahmen der aktuellen Viertelstunde gestellten Anfrage zum Cirque de Soleil u.a. mitgeteilt, dass die Genehmigung, aus der ich die Vorstellungszeiten verlesen hatte, erteilt sei. Diese Aussage war nicht korrekt, zu diesem Zeitpunkt war die Genehmigung noch nicht erteilt.

Es war mir an diesem Tag aufgrund anderer Verpflichtungen leider erst kurz vor Beginn der Ausschusssitzung möglich, zum Stand des Genehmigungsverfahrens zu recherchieren. Nach den zugänglichen Unterlagen war anzunehmen, dass die Genehmigung bereits erteilt worden war. Für diese unzutreffende Mitteilung bitte ich um Entschuldigung.

Inzwischen wurde die Genehmigung mit den am 14.11.2012 genannten Veranstaltungszeiten (Dienstag bis Donnerstag: 15.30 Uhr - 18.00 Uhr und 19.30 Uhr - 22.00 Uhr, Freitag und Samstag: 16.00 Uhr - 18.30 Uhr und 20.00 Uhr - 22.30 Uhr, Sonntag: 14.00 Uhr - 16.30 Uhr und 18.00 Uhr - 20.30 Uhr) erteilt. Es trifft auch zu, dass diese Zeiträume einvernehmlich mit dem Cirque de Soleil festgelegt worden waren.