Auszug - der Unter-AGen (Haushalt, Klage, Gangstrukturen im Wedding (Region 4))  

 
 
13.öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 1.3
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 08.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Schwanhäußer verweist auf das Protokoll der AG Haushalt und möchte auf 3 Punkte sowie auf eine Korrektur durch Herrn Dehnert hinweisen

Herr Schwanhäußer verweist auf das Protokoll der AG Haushalt und möchte auf 3 Punkte sowie auf eine Korrektur durch Herrn Dehnert hinweisen. Unter Punkt 10 (Was sind allgemeine interne Verrechnungen 200.000,- die bisher nicht im Ansatz 2013 enthalten waren und jetzt erstmals auftauchen (4000 | 98101)) muss die Antwort nunmehr lauten:

 

"Diese Summe ist für die Neuentwicklung der Software ISBJ -Integrierte Software Berliner Jugendhilfe- zu bezahlen. Das Geld haben die Bezirke explizit dafür zugewiesen bekommen und müssen diese Mittel an das ITDZ und ab 2012 an SenBJW bezahlen. Die 200.000 Euro sind für die Entwicklung des Programmteils "Hilfen zur Erziehung" als integrierte Software. Enthält ISBJ aber auch Kita, Tagespflege usw., Unterhaltsvorschuss."

 

Frau Völker hatte vorgeschlagen, das KuBu, statt an einen neuen Freien Träger zu übertragen, kommunal zu betreiben. Dann könne man aus anderen kommunalen Einrichtungen zwei Personalstellen übertragen. Dadurch könnten rd. 100.000 Euro eingespart werden und man benötigte dann für diese Einrichtung nur die Sachkosten. Das Jugendamt wollte dies prüfen. Die Antwort wird wahrscheinlich in der nächsten Sitzung der AG Haushalt diskutiert.

 

Frau Depil hat vorgeschlagen, bei der ablehnenden Haltung, wie im letzten JHA beschlossen, zu bleiben, dass die Einsparsumme nicht erbracht werden kann. Zwischenzeitlich hat sich die Einsparsumme von 577.000 Euro auf 331.000 Euro reduziert. Möglicherweise kann man gegenüber den anderen Bezirksverordneten so argumentieren, dass von den ursprünglichen 577.00 Euro schon ein Betrag von rd. 246.000 Euro eingespart wurde, aber die restlichen Kürzungen in Höhe von 331.000 Euro nicht erbracht werden können.

 

Da die Bezirksverordnetenversammlung über den Haushalt entscheidet und nicht alle Bezirksverordneten dem Jugendbereich nahe stehen, bittet Herr Schwanhäußer, diese Bezirksverordneten anzusprechen und ihnen eindringlich die dramatische Finanzlage im Jugendbereich zu schildern.

 

Frau Schauer-Oldenburg teilt mit, dass sie eine E-Mail betreffend weitere Gedanken zu Einsparungen im Jugendhaushalt an Herrn Schwanhäußer gesandt hat und bittet, diese E-Mail an den großen "JHA-Verteiler" zu versenden.

 

Frau Fünfstück verweist auf die E-Mail von Herrn Schwanhäußer an die Bezirksverordneten und bittet, dass auch diese E-Mail an den großen "JHA-Verteiler" versendet wird.

 

Herr Schwanhäußer teilt mit, dass die AG Klage nicht getagt hat und es somit nichts Neues gibt.

 

Zur AG Gangstrukturen im Wedding (Region 4) berichtet Herr Affolter, dass der Regionaldienst Wedding zu einer ersten Fachrunde einladen wird, die voraussichtlich am 12.12.2012 stattfinden soll. Neben einer Bestandsaufnahme soll über Ziele der Jugendarbeiten in diesem Zusammenhang diskutiert werden. Ferner will man sich über notwendige weitere Vernetzungsstrukturen verständigen.

 

 

Herr Schwanhäußer teilt mit, dass Frau Kunzweiler-Holzer heute zum letzten Mal an einer JHA-Sitzung teilnimmt, da sie ihr BVV-Mandat niederlegt. Er bedankt sich für die stets konstruktive Zusammenarbeit.

 

Herr Davids bedankt sich und auch im Namen des Jugendamtes ganz herzlich für die gute Zusammenarbeit.

 
 

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