Auszug - Genehmigung der Protokolle  

Vor Eintritt in die Tagesordnung führt Herr Radloff-Gleitze aus, dass im Ausschuss für Gesundheit und Gleichstellung ein Einvernehmen stattfindet, dass die Drucksache 0484/IV von der Tagesordnung genommen wird, da der Ausschuss für Bildung, Kultur und Umweltschutz die Drucksache bereits beschlossen hat und über die Entschließung des Ausschusses für Gesundheit und Gleichstellung in der kommenden Sitzung der federführende Ausschuss beraten wird.

Im Ältestenrat wurde besprochen, dass die Drucksache 0484/IV auf die Konsensliste gesetzt und in den Ausschuss Bildung, Kultur und Umweltschutz überwiesen wird.