Auszug - Berichte von Stadtteilvertretungen  

Berichte von Stadtteilvertretungen

Stadtteilvertretung Nördliche Luisenstadt

Der Stadtteilvertreter Nördliche Luisenstadt erläutert, dass die zeitliche Vorgabe bis zum 26.10.2012 Ergänzungen zu den Sanierungszielen zu formulieren wegen interner unterschiedlicher Positionen nicht eingehalten werden konnte. Er erinnert in diesem Zusammenhang an die Bitte der StV zur Information über die im Gebiet seit Sanierungsgebietsfestsetzung gestellten Bauanträge und erteilten Baugenehmigungen.

Herr Spallek bittet um Verständnis, dass vor der zur Verfügungsstellung der gewünschten Unterlagen eine rechtliche Klärung über die Rechten von Stadtteilvertretern und damit der Zulässigkeit der Übermittlung dieser Unterlagen erfolgen muss. Er sagt eine diesbezügliche Prüfung und Information des Ausschusses und der StV zu.

Herr Bausch gibt einen Hinweis zur Vereinfachung der Verfahrensweise. Planungsbüros, QM-Büros, oder Träger verfügten in der Regel über Informationen zu geplanten Projekten im Bereich und könnten den Stadtteilvertretungen die gewünschten Unterlagen zur Verfügung stellen.

Stadtteilvertretung Müllerstraße

Der Stadtverteiler teilt mit, dass Herr Schneider-Bodenbender als neuer Sprecher fungiert. Als stellvertretende Sprecherin amtiert Frau Breitwelt-Makowski. Als neuer Webmaster wurde Peter Arndt gewählt.

Herr Bertermann äußert sich verwundert über die nochmals vorgetragenen Raum-, Computer- und Telefonnutzungsprobleme. Nach seiner Erinnerung wurde in der letzten Sitzung vorgetragen, dass die Probleme nicht mehr bestünden. Der Stadtteilvertreter merkt an, dass der Missstand weiter bestünde.

Herr Spallek bestätigt auf Nachfrage des Stadtteilvertreters, dass davon auszugehen sei, dass weiterer bezirklicher Stellenabbau die Sanierungsziele gefährde. Ebenso sei zu Erwarten, dass die Reinigung des Leopoldplatzes  durch das Natur- und Grünflächenamt (NGA) mangels Personal nicht mehr befriedigend ausgeführt werden kann.