Auszug - der Vorsitzenden  

 
 
10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt
TOP: Ö 2.1
Gremium: Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 29.10.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:30 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 239/240
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Die Vorsitzende, Frau MAtischok-Yesilcimen teilt mit, dass es neue Gesetztesbestrebungen vom Bundesrat zum Thematik Glückspiel gibt

Die Vorsitzende, Frau Matischok-Yesilcimen teilt mit, dass es zum Thema Glücksspiel neue Gesetztesbestrebungen vom Bundesrat gibt. Der Gesetzesentwurf sieht unter anderem Sozialkonzepte vor, die entsprechend von den Unternehmen vorgehalten werden müssen. (siehe Anlage)

 

Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf schafft "Knöllchenjäger" ab. Sie gehen jetzt mit den Einsparungen im Bezirk entsprechend anders um.

Weiterhin teilt Frau Matischok-Yesilcimen mit, dass dies als Ausschussthema behandelt werden soll. Sie bittet darum, zur nächsten Haushaltsberatung darauf zu achten, wie andere Bezirke mit den Aufgaben die Ihnen von der Senatsverwaltung übertragen wurden, ohne das Personal und Sachmittel zur Verfügung zu stellen, umgehen.

 

Abschließend führt Sie aus, dass es im Abgeordnetenhaus aktuell ein Antrag zu den Cafécasinos gibt. (siehe Anlage)

 
 

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