Auszug - Versorgung mit Schulessen nach der "Brechdurchfall-Epidemie" - Sachstand und Konsequenzen  

 
 
11. öffentliche (außerplanmäßigen) Sitzung des Ausschusses für Schule
TOP: Ö 5.1
Gremium: Schule Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 23.10.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:35 - 20:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr BzStR Davids teilt mit, dass 3 Schulen in Mitte (City-Grundschule, Hansa-Grundschule und die Berolina-Schule) betroffen waren

Herr BzStR Davids teilt mit, dass drei Schulen in Mitte (City-Grundschule, Hansa-Grundschule und die Berolina-Schule) betroffen waren. Kindertagesstätten des Bezirks waren nicht betroffen, hingegen sieben Kitas Freier Träger.

 

Herr Davids teilt weiter mit, dass nach dem Bekanntwerden des Brechdurchfalls sein Amt schnell gehandelt hat. Er stand mit allen Schulen im Kontakt. Es habe viele Unsicherheiten gegeben, weil es zu diesem Zeitpunkt eine Grippe-Epidemie gegeben habe. Viele Eltern hätten ihre Kinder krank gemeldet.

Lt. Gesundheitsamt gab es an den besagten drei Schulen 33 Fälle, die gemeldet wurden.

 

Herr Davids bemerkt, dass er die Berichterstattung über die Firma SODEXO nicht gut fand, zumal man erst einmal von Verdachtsmomenten ausging. Es waren zudem im Bezirk Schulen betroffen, die nicht von der Firma SODEXO beliefert worden. Die drei Schulen haben die Essenlieferung eingestellt, weil man so schnell keine Ersatzfirma beschaffen konnte. Die City-Grundschule und die Hansa-Grundschule hatten in den Ferien keinen Hortbetrieb. Herr Davids hatte zwischenzeitlich mit einer Firma Kontakt aufgenommen, die dort kurzfristig die Versorgung übernahm.

Die Berolina-Grundschule hatte in den Ferien 12 Schüler/-innen zu betreuen. Dort habe man regeln können, dass selbst gekocht wurde.

Die Senatsverwaltung habe sofort Gelder zur Verfügung gestellt. Für den 26.10.2012 werde ein Abschlussbericht erwartet. Etwaige Konsequenzen ließen sich noch nicht absehen.

 

Das Schulamt und Herr Davids hatten im Vorfeld dieser Ereignisse bereits Gespräche mit einigen Caterern geführt. Aus dem Schulamt waren Mitarbeiter beim Verbund der Caterer zu einer Fortbildung. Herr Busse und Herr Davids werden Kontakt aufnehmen um im Vorfeld zu klären, wie regionale Produkte verwendet.

 

Herr BD Jentsch (Grüne) meint, dass dieses Thema weit über den Schulausschuss hinaus relevant. In Deutschland werde für Essen einfach zu wenig Geld ausgegeben, nicht nur für für Schulessen. Drei Euro wären nötig, damit es Qualitätsessen gebe. Er berichtet anschließend von einer Veranstaltung „Was ist gutes Essen wert“.

 

Frau BV Schauer-Oldenburg (Grüne) meint, dass die Senatsverwaltung für Finanzen nicht gut finde, was der Bezirk Mitte tue. Spricht man von einer Zunahme von Grundschülern, so stelle sich die Frage, warum Mitte in seinem Haushalt beim Mittelansatz für Beköstigung herunter gegangen sei; der Ansatz habe in 2011 höher gelegen. Man gebe jetzt unter der Rubrik A 07 weniger aus. Der Senat kritisiere das - und gleichzeitig solle es mehr Schüler/-innen geben. Herr BzStR Davids wird die Beantwortung dazu nachreichen.

 

Frau Wiesner teilt ergänzend mit, dass Schulessen nicht verpflichtend sei. Die Kinder müssten nicht essen. Eine Verpflichtung bestehe nur in den gebundenen Ganztagsschulen.

 

Frau BV Schrader (Die Linke) meint, dass das ein generelles Problem auch in anderen Bezirken sei. Die Mittel für Beköstigung deckten nicht den Bedarf. Sie sieht den Senat in der Pflicht, die Aufwendungen aus den Verträgen entsprechend zu finanzieren. Sie regt an, das Thema noch einmal bezüglich Grundschule wei auch weiterführender Schulen aufzugreifen.


Frau BV Neubert (Grüne) bezieht sich auf das Protokoll der 9. Sitzung, in dem schon einmal über das Thema Schulessen diskutiert worden sei. Herr BzStR Davids hatte vermittelt, dass man ca. 1 Mio. € zusätzlich für die Beköstigung einstellen müsse. Frau Neubert bittet, die Frage zu beantworten.

Herr Davids teilt mit, dass zwei Mitarbeiter bei einer Fortbildung des Verbandes der Caterer teilnehmen, um sich erläutern zu lassen, was die Caterer möchten und welche finanziellen Forderungen sie haben.

 

Die erste Frage kann nicht beantwortet werden. Man müsse sich noch einmal mit der Nachschau beschäftigen.

 

Frau Neubert ist mit der Antwort nicht zufrieden, hätte sich gewünscht, dass eine Antwort spätestens mit der Verschickung des Protokolls erfolgt wäre.

 
 

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