Auszug - Vorstellung Ergänzungsplan 2013  

Herr Bezirksbürgermeister Dr. Hanke stellt anhand einer Powerpoint Präsentation die Themen Haushaltsberatung zum Ergänzungsplan 2013, Ergänzungsplan 2012 Nachschau, Zeitplan und Abbau vollzeitäquivalente vor.

Frau Scheffler fragt nach, in welchen Bereichen die Testbugetierung Positiv da stehe und merkt an das Sie den Vergleich zwischen Hauptverwaltung und Bezirksverwaltung beim Personalabbau "schräg" fände, da unter die Hauptverwaltung auch Lehrer, Feuerwehr und Polizei fallen würden. Herr Dr. Hanke antwortet darauf, dass er ihn nicht "schräg" fände, weil Sachbearbeiter die Wohngeld und Grundsicherung auszahlen und Sozialarbeiter für Jugendamt für die Leute ebenso wichtig seien. Bei der Testbugetierung gäbe es drei Bereiche die Positiv seien:

QPK mit 36.000 Euro

BiKu mit 264.000 Euro  und

Umwelt mit 95.000 Euro.

Herr Biedermann erläutert an einer Präsentation den Personalabbau der Bezirke und erläutert wie der Bezirk 1,3 Millionen Euro generieren kann.

Herr Schug stellt die Frage wie hoch die Wahrscheinlichkeit seie, bis ende des Jahres aus dem haushaltärischen Zwangsmaßnahmen herauszukommen. Die Frage wird durch Herr Dr. Hanke beantwortet und er glaube das es mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht mehr gelingen würde aus der Haushaltswirtschaft herauszukommen.

Herr Biedermann veranschaulicht anhand einer Powerpoint Präsentation den Ergänzungsplan 2013 und erläutert u. a. den Handlungsbedarf, die Berechnung des Handlungsbedarfs und die Handlungsoptionen für den Haushaltsplan 2013.

Da es mehrere Anfragen zur Fluktuation und Vakanzen gegeben hat, erläutert Herr Biedermann, dass laut Ergänzungsplan keine Stellen geschaffen werden dürfen.

Herr Schug fragt an, inwiefern sich die Abgänge bzw. Veränderungen im Bereich der Gebäudeabgabe in Rahmen des Konsolidierungsplanes ergeben hätten, oder ergeben könnten.

Herr Biedermann weißt darauf hin, dass in dem Konsolidierungsplan nur Objekte auftauchen, die bereits abgegeben wurden, oder noch abgegeben werden könnten. Unabhängig davon ob es eine Fortschreibung des Konsolidierungskonzeptes nötig macht.

Herr Urchs wünscht sich eine pauschale Einschätzung der Gesamtzahlen, der neu berechneten Globalsummen des Produktsummenbudet, auf Basis der Kosten Leistungsrechung, ob man sich im Verhältnis verbessert oder verschlechtert hat.

Herr Biedermann sagt dazu, dass man erst abwarten müsse, bis man die Haushaltsdatenbank habe um einen Vergleich anzustellen.