Auszug - Berichte der Stadtteilvertretungen  

Stadtteilvertretung Turmstraße

Der Vorsitzende, Herr Bertermann, informiert, dass die Stadtvertretung Turmstraße kein Bedarf an der Teilnahme der Ausschusssitzung sieht und demzufolge abgesagt hat.

Stadtteilvertretung Müllerstraße

Herr Liebe (Sprecher der Stadtteilvertretung Müllerstraße) informiert,  dass

1. die Räumlichkeiten ohne Rücksprache mit der Stadtteilvertretung anders verwendet und Belegungspläne übermittelt wurden. Dies führte dazu dass die Stadtvertretung Tagelang in Ihrer Bürgerarbeit blockiert war. Daraufhin hat die Stadtteilvertretung Müllerstraße folgenden Beschluss gefasst: „Die Stadtteilvertretung lehnt die gewerbliche und teilgewerbliche Nutzung ihrer Räume in der Trifftstraße 2 Berlin ab. Dasselbe gilt auch für die der dort vorhandenen Büroausstattungen. „Der Charakter der Räume soll gemeinnützig bleiben.“ Der Prozesssteuer trägt dazu bei, dass die Räume gewerblich genutzt werden können. Weiterhin wurde freitags eine allgemeine Bürgersprechstunde eingerichtet. Dementsprechend hat die Statteilvertretung eine Vereinbarung mit dem Mieterverein getroffen, kostenlose Miterberatung ohne Mitgliederwerbung in den Räumen durchzuführen.

2. Das Projekt Himmelbeet (auf dem Dach des Real Gebäudes auf der Müllerstraße) ist ein gemeinnütziges Projekt. Mehrere Tausend Quadratmeter Dachfläche werden hier in Gärten umgewandelt. Das Himmelbeet hat die Stadtteilvertretung gebeten, an einem Tag in der Woche Ihre Räumlichkeiten zunutzen. Die Stadtteilvertretung hat Ihre Unterstützung zugesagt.

3. Die Seniorenfreizeitstätte Schulstraße 118 soll zum 30.09.2012 in den Sprengelkiez umziehen. Es liegen entsprechende Beschlüsse vor, die Schließung um drei Monate zu verzögern. Die Einrichtung ist die Einzige in Wedding mit einem sehr hohen Migrantenanteil, welches immer wieder in Sozialberichten hervorgehoben wird. Der Umzug ist für die Senioren unzumutbar. Um die Senioren zu Unterstützen müsse hier unbedingt etwas unternommen werden.

4. Der Trinkraum für Alkoholiker am Leopoldplatz wird weiterhin von der Stadtteilvertretung unterstützt.

5. Insgesamt wurden drei umfangreiche Sitzungen zum Kommunikationskonzept Müllerstraße im Sanierungsbeirat durchgeführt. Alle Maßnahmen die von der beauftragten Firma vorgesehen sind, wurden durchgegangen. Eigene Maßnahmen wurden ebenfalls entwickelt.

Abschließend beklagt sich Herr Liebe über die nicht bzw. spät eingehenden Benachrichtigungen zur diversen Veranstaltungen. (z.B. vom Geschäftsstraßenmanagement).

Herr BV Lüthke führt aus, dass der Ausschuss für Soziales und Bürgerdienste eine Sitzung in der Schulstraße 118 durchgeführt hat. Alle Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung sind sich der Situation dieser Einrichtung bewusst. Dort wurde ein einstimmiger Antrag verabschiedet, der in die BVV eingegangen ist. Abschließend teilt Herr BV Lüthke mit, dass in der Seniorenfreizeitstätte Schulstraße 118 Asbest (Gefahrenstufe 1) vorhanden ist.

Stadtteilvertretung nördliche Luisenstadt

Herr Fischer (Vertreter der StV nördl. Luisenstadt) führt aus, das am Tag des offenen Denkmals Führungen in der Eisfabrik in der Köpenicker Straße 41 stattfinden werden.

Herr Pohle (Vertreter der StV nördl. Luisenstadt) teilt mit, dass die StV nach der zweimonatigen Gründungsphase bereits eine Geschäftsordnung hat und beim nächsten Zusammentreffen 2-3 Sprecher auswählen wird. Mit einer entsprechenden Öffentlichkeitsarbeit hofft die StV auf Bürger, die bereit sind mitzuarbeiten.

Weiterhin führt er aus, dass in der Eisfabrik ein dringender Handlungsbedarf notwendig ist. Nachdem die Kühlhallen abgerissen wurden, obwohl die Eisfabrik unter Denkmalschutz steht, wurde erneut ein Antrag gestellt, um den Seitenflügel abzureißen. Die Initiative Eisfabrik möchte dies verhindern.

Herr BzStR Spallek wird den Ausschussmitgliedern und der StV zum diesbezüglich aktuellen Planungs- und Genehmigungsstand eine schriftliche Information verabreichen.